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Eintritt einer markenrechtlichen Erschöpfung
Markenrechte sind ein spannendes und dynamisches Thema, das sowohl national als auch regional, wie zum Beispiel EU-weit für EU-Marken, gilt. Wenn Sie eine Markenware bei einem ausländischen Händler erwerben, sollten Sie sich bewusst sein, dass es wichtig ist, die Zustimmung des Markeninhabers in dem jeweiligen Land oder der Region zu haben. Dies kann Ihnen helfen,…
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Geistiges Eigentum, Piraterie und Schutz von Marken und anderen Schutzrechten
Geistiges Eigentum (IP) umfasst immaterielle Vermögenswerte wie Erfindungen, Marken, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse, die durch Gesetze geschützt sind. Piraterie bezieht sich auf die rechtswidrige Nutzung oder Verbreitung von geistigem Eigentum ohne Genehmigung des Rechteinhabers. Der Schutz von Marken und anderen Schutzrechten ist entscheidend, um die Rechte der Inhaber zu wahren und Innovationen zu fördern. Hier sind…
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Registernummern der Markenanmeldungen
Die Registernummer bei Markenanmeldungen ist eine eindeutige Kennzeichnung, die einer Marke zugewiesen wird, sobald sie erfolgreich registriert wurde. Diese Nummer dient dazu, die Marke eindeutig zu identifizieren und von anderen Marken zu unterscheiden. Die Registernummer wird vom zuständigen Markenamt vergeben und in das offizielle Register eingetragen. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Die Registernummer ist…
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Nizzaklassifikation
Es ist wichtig, bei der Anmeldung einer Marke die richtigen Klassen gemäß der Nizzaklassifikation anzugeben, um sicherzustellen, dass die Marke angemessen geschützt ist. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Die Nizzaklassifikation ist ein international anerkanntes Klassifikationssystem, das zur Kategorisierung von Waren und Dienstleistungen dient. Sie wird vor allem im Bereich des Markenrechts verwendet, um die Eintragung…
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Die sieben Etappen einer Markenanmeldung
Von der Kreativphase über die Benutzung bis zur Auslandsanmeldung Ihrer Marke betreuen wir Sie gerne. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. 1. Recherche Überprüfen Sie, ob Ihre Marke bereits registriert ist oder ähnliche Marken existieren.Führen Sie eine umfassende Suche nach bestehenden Markenrechten durch.Prüfen Sie, ob Ihre Marke den rechtlichen Anforderungen entspricht. 2. Markenanmeldung vorbereiten Erstellen Sie…
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Vorteile einer eingetragenen Marke nutzen
Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Eine eingetragenen Marke bietet verschiedene Vorteile. Rechtlicher Schutz Eine eingetragene Marke bietet rechtlichen Schutz vor der unbefugten Nutzung oder Nachahmung durch Dritte. Exklusives Nutzungsrecht Der Inhaber einer eingetragenen Marke hat das exklusive Recht, die Marke für die gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu nutzen. Markenwert Eine eingetragene Marke kann einen…
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Bedeutung der Markenverwaltung
Wir sind versiert im Markenrecht. Die Markenverwaltung bezieht sich auf die Verwaltung und Pflege einer Marke, um deren Wert und Identität zu erhalten und zu stärken. Sie umfasst verschiedene Aktivitäten, die darauf abzielen, die Marke strategisch zu positionieren, ihre Bekanntheit zu steigern und eine positive Wahrnehmung bei den Verbrauchern aufrechtzuerhalten. Die Bedeutung der Markenverwaltung liegt…
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Aufgaben eines Markenanwalts bei einer Markenanmeldung
Ein Anwalt, der auf Markenrecht spezialisiert ist, unterstützt seine Mandanten bei der Markenanmeldung und begleitet sie während des gesamten Prozesses. Die konkreten Aufgaben können je nach Fall variieren, aber im Allgemeinen umfassen die Tätigkeiten eines Anwalts bei einer Markenanmeldung: Beratung und Prüfung: Der Anwalt berät den Mandanten über die rechtlichen Aspekte einer Markenanmeldung und prüft,…
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Die Zuerkennung einer geschützten geografischen Angabe
Die Zuerkennung einer geschützten geografischen Angabe ist ein rechtlicher Prozess, bei dem einer bestimmten geografischen Bezeichnung ein Schutzstatus zuerkannt wird. Dieser Schutzstatus dient dazu, die geografische Herkunft eines Produkts zu kennzeichnen und vor Nachahmungen oder Fälschungen zu schützen. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Um eine geschützte geografische Angabe zu erhalten, müssen bestimmte Kriterien erfüllt…
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Nationaler, regionaler, eu-weiter oder internationaler Markenschutz
In der EU besteht ein viergliedriges System für die Eintragung von Marken. Welches Sie davon wählen, hängt von Ihren geschäftlichen Erfordernissen ab. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Sie können Ihre Marke direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum eine Marke anmelden, wenn Sie Markenschutz in einem EU-Mitgliedstaat möchten,…
Wir empfehlen zuerst zu überprüfen, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Wer eine Abmahnung im Bereich des Markenrechts erhält, bekommt in der Regel erst mal einen Schrecken. Hohen Rechtsanwaltsgebühren, die ersetzt werden sollen oder drohende Vertriebsverbote und Schadensersatzforderungen können dem Empfänger zusetzen.
Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der Vorbereitung zur Markenanmeldung.
Was nach einer Abmahnung passiert
Reagiert der Abgemahnte nicht, so beantragt der Markeninhaber typischerweise eine einstweilige Verfügung. Alternativ kann er auch Klage auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz erheben. Eventuell passiert auch nichts weiter.
Kostenrisiko
Beides ist mit einem ganz erheblichen Kostenrisiko verbunden; verliert der Abgemahnte das Verfahren, so muss er alle Kosten tragen.
Wir freuen uns auf Ihren Anruf.
Strafverfahren
Parallel zur markenrechtlichen Abmahnung kommt auch ein Strafverfahren in Betracht.
Unterschreiben Sie die strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht sofort.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Wir möchten Sie gerne beraten.
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Schadensersatz bei Markenverletzung
Verletzt jemand die Rechte des Markeninhabers, so kann der Markeninhaber seine Rechte geltend machen. Zu den Ansprüchen gehört das Recht auf Schadensersatz. Vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzungen Entsteht ein Schaden durch eine vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzung, so ist der Verletzter verpflichtet den entstandenen Schaden zu ersetzen. Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen bei der Schadensersatzforderung. Berechnung…
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COVID- und CORONA-Glücksritter im Markenrecht
Krankheiten und Viren müssen auch einen Namen haben. So gab die World Health Organization (WHO) am 11.02.2020 dem inzwischen prominenten Corona-Virus den Namen SARS CoV-2 und der Krankheit den Namen COVID-19. Seitdem ist die Anzahl der Markenanmeldungen, die diese Bezeichnungen enthalten, explodiert – und zwar weltweit. Die Ideen reichen von „Coronavirus Killer“ für Desinfektionsmittel über…
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Markenrecherchen als Ähnlichkeitsrecherche und Markenüberwachung
Markenrecherchen sind wichtig, vor Anmeldung und nach Eintragung einer Marke. Vor Anmeldung einer Marke können Sie durch eine Recherche möglichst weitgehend feststellen, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt. Sonst kann ein Dritter gegen Ihre Marke Widerspruch beim DPMA erheben und die Marke gegebenenfalls gelöscht werden. Auch kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder…
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Aufgaben eines Markenanwalts bei einer Markenanmeldung
Ein Anwalt, der auf Markenrecht spezialisiert ist, unterstützt seine Mandanten bei der Markenanmeldung und begleitet sie während des gesamten Prozesses. Die konkreten Aufgaben können je nach Fall variieren, aber im Allgemeinen umfassen die Tätigkeiten eines Anwalts bei einer Markenanmeldung: Beratung und Prüfung: Der Anwalt berät den Mandanten über die rechtlichen Aspekte einer Markenanmeldung und prüft,…
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Bedeutung der Markenverwaltung
Wir sind versiert im Markenrecht. Die Markenverwaltung bezieht sich auf die Verwaltung und Pflege einer Marke, um deren Wert und Identität zu erhalten und zu stärken. Sie umfasst verschiedene Aktivitäten, die darauf abzielen, die Marke strategisch zu positionieren, ihre Bekanntheit zu steigern und eine positive Wahrnehmung bei den Verbrauchern aufrechtzuerhalten. Die Bedeutung der Markenverwaltung liegt…
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Beschreibende Bestandteile in der Marke vermeiden
Erkennbare Aussagen in der Marke über die Art, Natur, Beschaffenheit der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sind beschreibende Bestandteile. Beschreibende Bestandteile können die Kennzeichnungskraft einer Marke schwächen. Prüfen sie die Schutzfähigkeit ihrer Marke. Beschreibende Bestandteile erkennen Marken sollten unterscheidungskräftig sein, sonst können Sie diese nicht als Marke eintragen, § 8 Abs. 2 MarkenG. Der Begriff Stiefel…
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Beschreibende Kennzeichnung als absolutes Schutzhinderniss
„Beschreibend“ ist eine Kennzeichnung, wenn diese die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibt. Also z.B. „Limonade“ für die Ware Getränke. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Absolute Schutzhindernisse bei einer Markenanmeldung sind in § 8 Markengesetz geregelt. Danach kann als Marke insbesondere keine beschreibende Kennzeichnung und keine freihaltebdürftige Benennung eingetragen werden. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung.…
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Bessere Rechten recherchieren
Wer eine Marke anmelden möchte, sollte unbedingt mögliche bessere Rechte eines dritten Markeninhabers im Vorfeld beachten. Neben den professionell gängigen Methoden, gibt es jedoch auch einfache kostenlose Möglichkeiten. Grundsätzlich sollte sich der zukünftige Markeninhaber schon vor dem Entwurf einer Marke um mögliche bessere Rechte eines Dritten kümmern. Rechtsawalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Markenverletzung durch Markenanmeldung…
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Der Markenschutz stellt Bedingungen
Die Marke ist nicht nur ein wichtiges Marketinginstrument, sondern die Rechte an einer Marke sind ebenso Ihr geistiges Eigentum. Ihr Geistiges Eigentum sollten Sie unbedingt schützen. Wir empfehlen Ihnen daher eine frühzeitige Eintragung als Marke in das Markenregister. Die Eintragung Ihrer Marke in das Markenregister schützt zwar Ihr geistiges Eigentum – Sie sollten jedoch einige…
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Deutsche Marke, EU-Markenanmeldung und internationale Registrierung (IR-Marke)
Eine nationale Markenanmeldung beim DPMA bietet Schutz für die Bundesrepublik Deutschland. Sie können eine Marke aber auch europaweit als Unionsmarke oder – auf der Grundlage einer Basismarke – international schützen lassen. Jedes dieser Schutzrechtssysteme hat Vor- und Nachteile. Wie diese Vor- und Nachteile im Einzelfall zu gewichten sind, muss der Anmelder für sich selbst entscheiden.…
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Die sieben Etappen einer Markenanmeldung
Von der Kreativphase über die Benutzung bis zur Auslandsanmeldung Ihrer Marke betreuen wir Sie gerne. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. 1. Recherche Überprüfen Sie, ob Ihre Marke bereits registriert ist oder ähnliche Marken existieren.Führen Sie eine umfassende Suche nach bestehenden Markenrechten durch.Prüfen Sie, ob Ihre Marke den rechtlichen Anforderungen entspricht. 2. Markenanmeldung vorbereiten Erstellen Sie…
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Die verschiedenen Möglichkeiten der Markenanmeldung
Es gibt verschiedene Möglichkeiten der Markenanmeldung, abhängig vom gewünschten Schutzumfang (national, europäisch, international). Hier ist eine Übersicht über die wichtigsten Systeme für Deutschland, Europa und international, einschließlich ihrer Vor- und Nachteile: 1. Nationale Markenanmeldung Deutschland (DPMA – Deutsches Patent- und Markenamt) 2. Europäische Markenanmeldung EUIPO – Europäisches Amt für geistiges Eigentum 3. Internationale Markenanmeldung IR-Marke…
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Die Zuerkennung einer geschützten geografischen Angabe
Die Zuerkennung einer geschützten geografischen Angabe ist ein rechtlicher Prozess, bei dem einer bestimmten geografischen Bezeichnung ein Schutzstatus zuerkannt wird. Dieser Schutzstatus dient dazu, die geografische Herkunft eines Produkts zu kennzeichnen und vor Nachahmungen oder Fälschungen zu schützen. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Um eine geschützte geografische Angabe zu erhalten, müssen bestimmte Kriterien erfüllt…