Markenrechtliche Abmahnung erhalten

  • Elektronische Schutzrechtsakte

    Elektronische Schutzrechtsakte

    Seit März 2015 gibt es die Elektronische Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben. Das Deutsche Patent- und Markenamt begann 2011 zunächst mit der elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster. Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der Vorbereitung zur Markenanmeldung. Das Bearbeiten von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen kann seit dem vom Eingang beim DPMA bis zur […]

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  • Art der Marke suchen

    Art der Marke suchen

    Als Marke lassen sich verschiedene Arten schützen. Diese verschiedene Arten nennt der Markenexperte „Markenformen“. In dem Fall unterteilt das Markenrecht die Arten nämlich in folgende Formen: Wörter, Buchstaben, Zahlen, dreidimensionale Formen, Farben, Hologramme, Multimediazeichen, Klänge und sonstige Zeichen. Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der Vorbereitung zur Markenanmeldung. Markenform auswählen Um eine Marke anmelden […]

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  • Das Markenrecht und seine Erschöpfung

    Das Markenrecht und seine Erschöpfung

    Wenn das Markenrecht erschöpft ist, dann kann der Markeninhaber den Weitervertrieb eines Markenproduktes nicht untersagen. Der Begriff „Erschöpfung“ drückt somit aus, dass der Markeninhaber das Vertreiben eines Produktes, das mit seiner Zustimmung in der EU in Verkehr gebracht wurde, nicht mehr verbieten kann. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Der Erschöpfungsgrundsatz ist für jede Werbung […]

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Wir empfehlen zuerst zu überprüfen, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Wer eine Abmahnung im Bereich des Markenrechts erhält, bekommt in der Regel erst mal einen Schrecken. Hohen Rechtsanwaltsgebühren, die ersetzt werden sollen oder drohende Vertriebsverbote und Schadensersatzforderungen können dem Empfänger zusetzen.

Markenform

Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der Vorbereitung zur Markenanmeldung.

Was nach einer Abmahnung passiert

Reagiert der Abgemahnte nicht, so beantragt der Markeninhaber typischerweise eine einstweilige Verfügung. Alternativ kann er auch Klage auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz erheben. Eventuell passiert auch nichts weiter.

Kostenrisiko

Beides ist mit einem ganz erheblichen Kostenrisiko verbunden; verliert der Abgemahnte das Verfahren, so muss er alle Kosten tragen.

Markenform

Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

Strafverfahren

Parallel zur markenrechtlichen Abmahnung kommt auch ein Strafverfahren in Betracht.

Unterschreiben Sie die strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht sofort.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Markenform

Wir möchten Sie gerne beraten.

  • Schadensersatz bei Markenverletzung 

    Schadensersatz bei Markenverletzung 

    Verletzt jemand die Rechte des Markeninhabers, so kann der Markeninhaber seine Rechte geltend machen. Zu den Ansprüchen gehört das Recht auf Schadensersatz. Vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzungen Entsteht ein Schaden durch eine vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzung, so ist der Verletzter verpflichtet den entstandenen Schaden zu ersetzen. Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen bei der Schadensersatzforderung. Berechnung […]

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  • COVID- und CORONA-Glücksritter im Markenrecht

    COVID- und CORONA-Glücksritter im Markenrecht

    Krankheiten und Viren müssen auch einen Namen haben. So gab die World Health Organization (WHO) am 11.02.2020 dem inzwischen prominenten Corona-Virus den Namen SARS CoV-2 und der Krankheit den Namen COVID-19. Seitdem ist die Anzahl der Markenanmeldungen, die diese Bezeichnungen enthalten, explodiert – und zwar weltweit. Die Ideen reichen von „Coronavirus Killer“ für Desinfektionsmittel über […]

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  • Markenrecherchen als Ähnlichkeitsrecherche und Markenüberwachung

    Markenrecherchen sind wichtig, vor Anmeldung und nach Eintragung einer Marke. Vor Anmeldung einer Marke können Sie durch eine Recherche möglichst weitgehend feststellen, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt. Sonst kann ein Dritter gegen Ihre Marke Widerspruch beim DPMA erheben und die Marke gegebenenfalls gelöscht werden. Auch kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder […]

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  • Beschreibende Bestandteile in der Marke vermeiden

    Beschreibende Bestandteile in der Marke vermeiden

    Erkennbare Aussagen in der Marke über die Art, Natur, Beschaffenheit der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sind beschreibende Bestandteile. Beschreibende Bestandteile können die Kennzeichnungskraft einer Marke schwächen. Prüfen sie die Schutzfähigkeit ihrer Marke. Beschreibende Bestandteile erkennen Marken sollten unterscheidungskräftig sein, sonst können Sie diese nicht als Marke eintragen, § 8 Abs. 2 MarkenG. Der Begriff Stiefel […]


  • Bessere Rechten recherchieren

    Bessere Rechten recherchieren

    Wer eine Marke anmelden möchte, sollte unbedingt mögliche bessere Rechte eines dritten Markeninhabers im Vorfeld beachten. Neben den professionell gängigen Methoden, gibt es jedoch auch einfache kostenlose Möglichkeiten. Grundsätzlich sollte sich der zukünftige Markeninhaber schon vor dem Entwurf einer Marke um mögliche bessere Rechte eines Dritten kümmern. Rechtsawalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Markenverletzung durch Markenanmeldung […]


  • Der Markenschutz stellt Bedingungen

    Der Markenschutz stellt Bedingungen

    Die Marke ist nicht nur ein wichtiges Marketinginstrument, sondern die Rechte an einer Marke sind ebenso Ihr geistiges Eigentum. Ihr Geistiges Eigentum sollten Sie unbedingt schützen. Wir empfehlen Ihnen daher eine frühzeitige Eintragung als Marke in das Markenregister. Die Eintragung Ihrer Marke in das Markenregister schützt zwar Ihr geistiges Eigentum – Sie sollten jedoch einige […]


  • Deutsche Marke, EU-Markenanmeldung und internationale Registrierung (IR-Marke)

    Eine nationale Markenanmeldung beim DPMA bietet Schutz für die Bundesrepublik Deutschland. Sie können eine Marke aber auch europaweit als Unionsmarke oder – auf der Grundlage einer Basismarke – international schützen lassen. Jedes dieser Schutzrechtssysteme hat Vor- und Nachteile. Wie diese Vor- und Nachteile im Einzelfall zu gewichten sind, muss der Anmelder für sich selbst entscheiden. […]


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