Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

Rechtsanwälte/ Patentanwälte für Markenrecht, deutschen Markenschutz, Unionsmarken (EU-Marken) und IR-Marken (internationale Marken), Markenverletzung, Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren, Markenrecherchen

Author : horak Rechtsanwälte

Wem gehört das Zeichen „Engel“? Wenn Marke und Unternehmenskennzeichen aufeinandertreffen

Ein gemeinsamer Geschäftsaufbau, eine Trennung und plötzlich die Frage: Wer darf den bisherigen Namen weiter benutzen? Mit einem solchen Fall hatte sich das Oberlandesgericht Stuttgart zu beschäftigen. Im Mittelpunkt standen drei Marken mit dem Bestandteil „Engel“: „Engel Ihr Schönheitsinstitut“, „Engel Thai Massagen“ und „Engel Ihr Spa & Therapiezentrum“. Die Besonderheit: Die Parteien waren getrennt lebende […]

Wish haftet für gefälschte Markenprodukte – wenn der Marktplatz selbst zum Händler wird

Ein Online-Marktplatz kann sich nicht immer hinter seinen Händlern verstecken. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg. Der Senat hat entschieden, dass der Marktplatz Wish für Markenrechtsverletzungen durch gefälschte GHD-Produkte verantwortlich sein kann. Der entscheidende Punkt: Wish erschien aus Sicht der Verbraucher nicht bloß als technische Plattform, auf der irgendwelche Händler ihre Produkte einstellen. […]

KI, Duftzwillinge und Markenrecht: Warum Google vorerst nicht für KI-generierte Duftdupe-Listen haftet

Wenn die KI den günstigeren Duft kennt Sie suchen nach einem bekannten Luxusparfum. Statt einer klassischen Trefferliste liefert die Suchmaschine sofort eine Antwort: „Zu diesem Duft gibt es folgende Duftzwillinge …“ Für Markeninhaber ist das ein Albtraum. Für Verbraucher oft ein praktischer Spartipp. Und für Juristen eine der spannendsten Fragen der aktuellen KI-Rechtsprechung. Mit Urteil […]

Markenrecht 2026 – Frischer Wind für Markenstrategien

Kaum steht das neue Jahr, bringt 2026 frischen Schwung in das Markenrecht. Für Markeninhaber, Kreative, Agenturen und Rechtsberater bedeutet das: aufmerksam bleiben, strategisch denken und Vorteile nutzen, bevor andere es tun. In diesem Jahr sind die Neuerungen so gestaltet, dass sie nicht nur juristisch relevant, sondern auch für den Markenalltag praktisch wirksam sind. Digitalisierung ist […]

Unterscheidungskraft – Warum Ihre Marke einzigartig sein muss

Wer eine Marke anmeldet, verfolgt zwei zentrale Ziele: Genau dafür ist die Unterscheidungskraft entscheidend. Fehlt sie, scheitert die Markenanmeldung – selbst bei kreativen Ideen. Was bedeutet Unterscheidungskraft? Eine Marke besitzt Unterscheidungskraft, wenn sie geeignet ist, Ihre Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen abzugrenzen. In der Praxis bedeutet das: Fehlt die Unterscheidungskraft, liegt ein absolutes […]

Wenn aus Ideen Streit wird: Was passiert bei einer Markenverletzung – und wie hilft ein spezialisierter Anwalt?

Marken sind mehr als nur Namen oder Logos – sie stehen für Vertrauen, Qualität und oft den wirtschaftlichen Wert eines Unternehmens. Umso ärgerlicher, wenn Dritte diese Marke ungefragt nutzen. Eine Markenverletzung ist kein Einzelfall – und kann für Unternehmen erhebliche rechtliche und wirtschaftliche Folgen haben. Ein Beispiel aus der Praxis:Ein Berliner Mode-Label lässt sich den […]

Eintritt einer markenrechtlichen Erschöpfung

Markenrechte sind ein spannendes und dynamisches Thema, das sowohl national als auch regional, wie zum Beispiel EU-weit für EU-Marken, gilt. Wenn Sie eine Markenware bei einem ausländischen Händler erwerben, sollten Sie sich bewusst sein, dass es wichtig ist, die Zustimmung des Markeninhabers in dem jeweiligen Land oder der Region zu haben. Dies kann Ihnen helfen, […]

Geistiges Eigentum, Piraterie und Schutz von Marken und anderen Schutzrechten

Geistiges Eigentum (IP) umfasst immaterielle Vermögenswerte wie Erfindungen, Marken, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse, die durch Gesetze geschützt sind. Piraterie bezieht sich auf die rechtswidrige Nutzung oder Verbreitung von geistigem Eigentum ohne Genehmigung des Rechteinhabers. Der Schutz von Marken und anderen Schutzrechten ist entscheidend, um die Rechte der Inhaber zu wahren und Innovationen zu fördern. Hier sind […]

Registernummern der Markenanmeldungen

Die Registernummer bei Markenanmeldungen ist eine eindeutige Kennzeichnung, die einer Marke zugewiesen wird, sobald sie erfolgreich registriert wurde. Diese Nummer dient dazu, die Marke eindeutig zu identifizieren und von anderen Marken zu unterscheiden. Die Registernummer wird vom zuständigen Markenamt vergeben und in das offizielle Register eingetragen. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Die Registernummer ist […]

Nizzaklassifikation

Es ist wichtig, bei der Anmeldung einer Marke die richtigen Klassen gemäß der Nizzaklassifikation anzugeben, um sicherzustellen, dass die Marke angemessen geschützt ist. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Die Nizzaklassifikation ist ein international anerkanntes Klassifikationssystem, das zur Kategorisierung von Waren und Dienstleistungen dient. Sie wird vor allem im Bereich des Markenrechts verwendet, um die Eintragung […]

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