Priorität im Markenrecht

Die Priorität bedeutet im Markenrecht: Markenanmelder, die ihre Marke zuerst angemeldet haben, erhalten den Vorrang gegenüber späteren Markenanmeldungen. Diese Prioritätsregel erfordert Strategie im Verlauf einer systematischen Markenanmeldung. Markeninhaber, die eine Auslandsanmeldungen anspreben, können davon profitieren. Der Begriff Zeitrang steht im Kontext des Prioritätsrechts, der Zeitrang einer Marke bestimmt sich nämlich nach dem Anmeldetag der Basismarke. […]

Die drei Schutzhindernisse im Markenrecht

Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die Marke nicht eingetragen werden. Relative Schutzhindernisse Wenn bereits ein identisches oder ähnliches Markenzeichen existiert und es deshalb durch eine neue Eintragung beim Patent- und Markenamt (DPMA) zu […]

Marke im Ausland anmelden

Mit einer Auslandsmarken erhalten Sie Markenschutz im Ausland. Dazu gehören internationale Marken, Gemeinschaftsmarken und nationale Auslandsmarken. Sie können Ihre Marke in fast jedem Land der Welt anmelden. Sie müssen diese nur bei dem jeweiligen Markenamt registrieren. Allerdings ist dafür eine deutsche Marke Voraussetzung. Wir nennen diese Marke Basismarke. Wenn Sie den Markenschutz im Ausland optimal […]

Klasseneinteilung ist immer erforderlich

Wenn Sie eine Marke anmelden möchten, kommen Sie an einer Klassifikation nicht vorbei. Sie müssen die Marke zunächst bestimmten Waren und/oder Dienstleistungen zuordnen. Daraus ergibt sich danach ihr Schutzumfang. Wenn Sie Ihre Marke optimal ausnutzen möchten, sollten Sie die Zuordnung besonders strategisch langfristig zutreffend vornehmen. Rechtsanwältin Julia Ziegeler Waren und/oder Dienstleistungen wandern in Klassen Für […]

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