Nichtbenutzung Archive - Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

Priorität im Markenrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 6. Oktober 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, Einrede der Nichtbenutzung, EU-Markenanmeldung, g.g.A., g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Markenverletzung, Monomarke, Nizza-Klassen, Priorität, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangTags Basismarke, Benutzung, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Kollisionsfall, Kreativphase, Markeneintragung, Markeninhaber, Markenlizenz, Markenüberwachung, Monomarke, Nichtbenutzung, Priorität, Prioritätsregel, Produktpiraterie, Prüfung, Risikoreduktion, Rückruf, Rückrufbitte, Schadensersatzforderung, Schutzbereich, Schutzhindernisse, Schutzrecht, Solitärmarke, Strategie, systematischen, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Ursprungsbezeichnung, Urteile, Verlauf, Voraussetzung, Vorrang, Widerspruch, ZeitrangKeine Kommentare

Die Priorität bedeutet im Markenrecht: Markenanmelder, die ihre Marke zuerst angemeldet haben, erhalten den Vorrang gegenüber späteren Markenanmeldungen. Diese Prioritätsregel erfordert Strategie im Verlauf einer systematischen Markenanmeldung. Markeninhaber, die eine Auslandsanmeldungen anspreben, können davon profitieren. Der Begriff Zeitrang steht im Kontext des Prioritätsrechts, der Zeitrang einer Marke bestimmt sich nämlich nach dem Anmeldetag der Basismarke. […]

Schadensersatz bei Markenverletzung

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 28. September 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, Einrede der Nichtbenutzung, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, g.g.A., g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, internationale Registrierung, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverband, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Urteile, Waren und DienstleistungenTags Abschöpfung, Ähnlichkeitsrecherche, Anmeldeformular, Anspruch, Ansprüchen, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Beratung, Berechnung, Betrag, beziffern, Dienstleistungen, Einrede, Erstattung, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, fahrlässig, Forderung, Geografische, gepostet, geschützte, Gewährleistungsmarke, Gewinn, Herkunftsangaben, Individualmarke, Informationseffizienz, internationale, IR-Marke, Kennzeichenverletzung, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Lizenzanalogie, Lizenzgebühr, Lizenzierung, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markeninhaber, Markenlizenz, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverband, Markenverletzung, Markenverletzungen, Nichtbenutzung, Registrierung, Risikoreduktion, Schaden, Schadensersatz, Schadensersatzforderung, Schadensersatzforderungen, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Ursprungsbezeichnung, Verletzer, Verletzergewinns, Verletzung, vorsätzlich, VorsätzlicheKeine Kommentare

Verletzt jemand die Rechte des Markeninhabers, so kann der Markeninhaber seine Rechte geltend machen. Zu den Ansprüchen gehört das Recht auf Schadensersatz. Vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzungen Entsteht ein Schaden durch eine vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzung, so ist der Verletzter verpflichtet den entstandenen Schaden zu ersetzen. Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen bei der Schadensersatzforderung. Berechnung […]

COVID- und CORONA-Glücksritter im Markenrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 23. Dezember 2020Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, deutsche Marke, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, internationale Registrierung, IR-Marke, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverletzung, Schutzhindernisse, Unionsmarke, WiderspruchTags Arzneimittel, COVID-19, Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), Fehler, Freihaltebedürfnis, Gebühren, Glücksritter, guten Sitten, Lizenzgebühren, Löschantrag, Markenanmeldung, Markenberatung, Markenexperten, Markenregister, Medizinprodukte, Namensgebung, Nichtbenutzung, öffentliche Ordnung, Ortsangabe, Prüfung, SARS CoV-2, United States Patent and Trademark Office (USPTO), Unternehmen, Unterscheidungskraft, Unterscheidungsmerkmal, unüberwindbare SchutzhindernisseKeine Kommentare

Krankheiten und Viren müssen auch einen Namen haben. So gab die World Health Organization (WHO) am 11.02.2020 dem inzwischen prominenten Corona-Virus den Namen SARS CoV-2 und der Krankheit den Namen COVID-19. Seitdem ist die Anzahl der Markenanmeldungen, die diese Bezeichnungen enthalten, explodiert – und zwar weltweit. Die Ideen reichen von „Coronavirus Killer“ für Desinfektionsmittel über […]