Markenverletzung Archive - Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

Wem gehört das Zeichen „Engel“? Wenn Marke und Unternehmenskennzeichen aufeinandertreffen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 6. Oktober 2026Beitrag gepostet in AllgemeinVerschlagwortet mit § 5 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 14 MarkenG, § 8 MarkenG, 32 O 100/23 KfH, ältere Rechte, Auskunftsanspruch, bösgläubige Markenanmeldung, Engel, Engel Apotheke, Firmenbezeichnung, Firmenname, Geschäftsbezeichnung, Kennzeichenrecht, Kennzeichenschutz, LG Stuttgart, Markenanmeldung, Markeninhaber, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Markenregistrierung, Markenstrategie, Markenstreit, Markenstreitigkeit, Markenverletzung, OLG Stuttgart, Prioritätsrecht, Schadensersatz, Schönheitsinstitut, Spa, Thai-Massagen, Unterlassungsanspruch, Unternehmenskennzeichen, Unternehmenskennzeichenrecht, Unterscheidungskraft, Verkehrsgeltung, WiederholungsgefahrKeine Kommentare

Ein gemeinsamer Geschäftsaufbau, eine Trennung und plötzlich die Frage: Wer darf den bisherigen Namen weiter benutzen? Mit einem solchen Fall hatte sich das Oberlandesgericht Stuttgart zu beschäftigen. Im Mittelpunkt standen drei Marken mit dem Bestandteil „Engel“: „Engel Ihr Schönheitsinstitut“, „Engel Thai Massagen“ und „Engel Ihr Spa & Therapiezentrum“. Die Besonderheit: Die Parteien waren getrennt lebende […]

Wish haftet für gefälschte Markenprodukte – wenn der Marktplatz selbst zum Händler wird

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 23. September 2026Beitrag gepostet in AllgemeinVerschlagwortet mit 5 U 58/25, Auskunftsanspruch, E-Commerce, gefälschte Markenprodukte, GHD, Haarstylingprodukte, Haftungsprivilegierung, Händlerhaftung, Händlerkennzeichnung, Markeninhaber, Markenpiraterie, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Markenverletzung, Marketplace, OLG Hamburg, Online-Handel, Online-Marktplatz, Onlinehandel, Plagiate, Plattformbetreiber, Plattformhaftung, Produktfälschungen, Schadensersatz, Unterlassungsanspruch, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht, Widerrufsbelehrung, Wish, Zu-eigen-MachenKeine Kommentare

Ein Online-Marktplatz kann sich nicht immer hinter seinen Händlern verstecken. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg. Der Senat hat entschieden, dass der Marktplatz Wish für Markenrechtsverletzungen durch gefälschte GHD-Produkte verantwortlich sein kann. Der entscheidende Punkt: Wish erschien aus Sicht der Verbraucher nicht bloß als technische Plattform, auf der irgendwelche Händler ihre Produkte einstellen. […]

KI, Duftzwillinge und Markenrecht: Warum Google vorerst nicht für KI-generierte Duftdupe-Listen haftet

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 18. Juni 2026Beitrag gepostet in AllgemeinVerschlagwortet mit Duftdupes, Duftzwillinge, EuGH, Generative KI, Google AI Overview, KI, KI-Suche, künstliche Intelligenz, LG Berlin II, Markenbenutzung, markeneroberer.de, Markeninhaber, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, Online-Marketing, Parfumrecht, Suchmaschine, Unionsmarke, WettbewerbsrechtKeine Kommentare

Wenn die KI den günstigeren Duft kennt Sie suchen nach einem bekannten Luxusparfum. Statt einer klassischen Trefferliste liefert die Suchmaschine sofort eine Antwort: „Zu diesem Duft gibt es folgende Duftzwillinge …“ Für Markeninhaber ist das ein Albtraum. Für Verbraucher oft ein praktischer Spartipp. Und für Juristen eine der spannendsten Fragen der aktuellen KI-Rechtsprechung. Mit Urteil […]

Wenn aus Ideen Streit wird: Was passiert bei einer Markenverletzung – und wie hilft ein spezialisierter Anwalt?

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 25. Juni 2025Beitrag gepostet in Abmahnung, Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anwalt, Beratung, Hannover, Markeneintragung, MarkenlöschungVerschlagwortet mit Abmahnung, Branding, DPMA, einstweilige Verfügung, gewerblicher Rechtsschutz, Markenanwalt, Markenrecht, Markenrecht Deutschland, Markenschutz, Markenstrategie, Markenüberwachung, Markenverletzung, Mode-Label, Online-Shop, Rechtliche Durchsetzung, Rechtsanwalt für Markenrecht, Schutzrechte, Unterlassung, Verwechslungsgefahr, Wort-Bild-MarkeKeine Kommentare

Marken sind mehr als nur Namen oder Logos – sie stehen für Vertrauen, Qualität und oft den wirtschaftlichen Wert eines Unternehmens. Umso ärgerlicher, wenn Dritte diese Marke ungefragt nutzen. Eine Markenverletzung ist kein Einzelfall – und kann für Unternehmen erhebliche rechtliche und wirtschaftliche Folgen haben. Ein Beispiel aus der Praxis:Ein Berliner Mode-Label lässt sich den […]

Registernummern der Markenanmeldungen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 7. Mai 2024Beitrag gepostet in § 8 MarkenG, 3D-Marke, Allgemein, Anmeldeformular, Anwalt, Beratung, DPMA, Due Diligence, eingetragene Marken, Einrede der Nichtbenutzung, einstweilige Verfügung, Markenrecht, Markenregister, Markenverwaltung, VerfahrensrechtVerschlagwortet mit Markenanmeldung, Markenformen, Markeninhaber, Markenrecherche, Markenrecht, Markenrechtliche Entscheidung, Markenschutz, Markenstreitigkeit, Markenüberwachung, Markenverletzung, Registernummer, Veröffentlichung der Marke

Die Registernummer bei Markenanmeldungen ist eine eindeutige Kennzeichnung, die einer Marke zugewiesen wird, sobald sie erfolgreich registriert wurde. Diese Nummer dient dazu, die Marke eindeutig zu identifizieren und von anderen Marken zu unterscheiden. Die Registernummer wird vom zuständigen Markenamt vergeben und in das offizielle Register eingetragen. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Die Registernummer ist […]

Markenrechtliche Abmahnung erhalten

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 7. März 2023Beitrag gepostet in § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungsschonfrist, Due Diligence, eingetragene Marken, Fachanwälte, Farbmarke, Geistiges Eigentum, Gemeinschaftsmarke, geografische Angabe, geschützte Herkunftsbezeichnung, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Internationale Zuständigkeit, IR-Marke, Kennzeichenrecht, Kosten einer Marke, Lizenzanalogie, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markeneintragung, markenmässige Benutzung, Markenpiraterie, Markenregister, Markenüberwachung, Markenverletzung, Nizza Klassifikation, Nizza-KlassenVerschlagwortet mit Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Markenanmeldung, Markenformen, Markeninhaber, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, MarkenverletzungKeine Kommentare

Wir empfehlen zuerst zu überprüfen, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Wer eine Abmahnung im Bereich des Markenrechts erhält, bekommt in der Regel erst mal einen Schrecken. Hohen Rechtsanwaltsgebühren, die ersetzt werden sollen oder drohende Vertriebsverbote und Schadensersatzforderungen können dem Empfänger zusetzen. Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der […]

Unterlassungserklärung im Markenrecht abgeben

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 15. Februar 2023Beitrag gepostet in Abmahnung, Allgemein, Anwalt, Markenverletzung, UnterlassungserklärungVerschlagwortet mit Abmahnung, Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen, Markenähnlichkeit, Markenverletzung, UnterlassungerklärungKeine Kommentare

Wenn Sie eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten haben, dann sind Sie hier richtig. Der richtige Umgang mit berechtigten sowie unberechtigten Markenrechtsabmahnungen erfordert juristisches Fachwissen. Erste Hilfe bei Abmahnung Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, beachten Sie bitte folgende Empfehlungen: Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Abmahnung als Möglichkeit Bei einer markenrechtlichen Abmahnung erhält der […]

Schadensersatz bei Markenverletzung

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 28. September 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, Einrede der Nichtbenutzung, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, g.g.A., g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, internationale Registrierung, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverband, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Urteile, Waren und DienstleistungenVerschlagwortet mit Abschöpfung, Ähnlichkeitsrecherche, Anmeldeformular, Anspruch, Ansprüchen, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Beratung, Berechnung, Betrag, beziffern, Dienstleistungen, Einrede, Erstattung, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, fahrlässig, Forderung, Geografische, gepostet, geschützte, Gewährleistungsmarke, Gewinn, Herkunftsangaben, Individualmarke, Informationseffizienz, internationale, IR-Marke, Kennzeichenverletzung, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Lizenzanalogie, Lizenzgebühr, Lizenzierung, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markeninhaber, Markenlizenz, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverband, Markenverletzung, Markenverletzungen, Nichtbenutzung, Registrierung, Risikoreduktion, Schaden, Schadensersatz, Schadensersatzforderung, Schadensersatzforderungen, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Ursprungsbezeichnung, Verletzer, Verletzergewinns, Verletzung, vorsätzlich, VorsätzlicheKeine Kommentare

Verletzt jemand die Rechte des Markeninhabers, so kann der Markeninhaber seine Rechte geltend machen. Zu den Ansprüchen gehört das Recht auf Schadensersatz. Vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzungen Entsteht ein Schaden durch eine vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzung, so ist der Verletzter verpflichtet den entstandenen Schaden zu ersetzen. Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen bei der Schadensersatzforderung. Berechnung […]

Die drei Schutzhindernisse im Markenrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 3. Juni 2022Beitrag gepostet in Allgemein, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenrecht, SchutzhindernisseVerschlagwortet mit Absolute Schutzhindernisse, ähnliches Markenzeichen, Basismarke, Eintragung ausgeschlossen, Hoheitszeichen, identisches Markenzeichen, Kollision, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, öffentliche Ordnung, Relative Schutzhindernisse, unüberwindbare SchutzhindernisseKeine Kommentare

Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die Marke nicht eingetragen werden. Relative Schutzhindernisse Wenn bereits ein identisches oder ähnliches Markenzeichen existiert und es deshalb durch eine neue Eintragung beim Patent- und Markenamt (DPMA) zu […]

Bessere Rechten recherchieren

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 15. März 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Markeneintragung, Markenrecherche, Markenschutz, Waren und DienstleistungenVerschlagwortet mit Bessere Rechte, Dienstleistungen, Firmenkennzeichen, Kennzeichnungskraft, Markenamt, Markenanmeldung, Markeninhaber, Markenverletzung, Onlinerecherchen, Recherchekosten, Suchmaschinen, Verwechslungsgefahr, verwechslungsgefährdete MarkenKeine Kommentare

Wer eine Marke anmelden möchte, sollte unbedingt mögliche bessere Rechte eines dritten Markeninhabers im Vorfeld beachten. Neben den professionell gängigen Methoden, gibt es jedoch auch einfache kostenlose Möglichkeiten. Grundsätzlich sollte sich der zukünftige Markeninhaber schon vor dem Entwurf einer Marke um mögliche bessere Rechte eines Dritten kümmern. Rechtsawalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Markenverletzung durch Markenanmeldung […]