Unionsmarke Archive - Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

KI, Duftzwillinge und Markenrecht: Warum Google vorerst nicht für KI-generierte Duftdupe-Listen haftet

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 18. Juni 2026Beitrag gepostet in AllgemeinVerschlagwortet mit Duftdupes, Duftzwillinge, EuGH, Generative KI, Google AI Overview, KI, KI-Suche, künstliche Intelligenz, LG Berlin II, Markenbenutzung, markeneroberer.de, Markeninhaber, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, Online-Marketing, Parfumrecht, Suchmaschine, Unionsmarke, WettbewerbsrechtKeine Kommentare

Wenn die KI den günstigeren Duft kennt Sie suchen nach einem bekannten Luxusparfum. Statt einer klassischen Trefferliste liefert die Suchmaschine sofort eine Antwort: „Zu diesem Duft gibt es folgende Duftzwillinge …“ Für Markeninhaber ist das ein Albtraum. Für Verbraucher oft ein praktischer Spartipp. Und für Juristen eine der spannendsten Fragen der aktuellen KI-Rechtsprechung. Mit Urteil […]

Nationaler, regionaler, eu-weiter oder internationaler Markenschutz

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 30. August 2023Beitrag gepostet in EU-Markenanmeldung, EU-Markenrecht, Internationale Marke, Internationale Markenanmeldung, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenrecht, Unionsmarke, UnionsmarkenanmeldungVerschlagwortet mit internationale Marke, Marke schützen, Markenanmeldung, Markenschutz, nationale Marke, regionale Marke, Unionsmarke, Unionsmarke schützen

In der EU besteht ein viergliedriges System für die Eintragung von Marken. Welches Sie davon wählen, hängt von Ihren geschäftlichen Erfordernissen ab. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Sie können Ihre Marke direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum eine Marke anmelden, wenn Sie Markenschutz in einem EU-Mitgliedstaat möchten, […]

Priorität im Markenrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 6. Oktober 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, Einrede der Nichtbenutzung, EU-Markenanmeldung, g.g.A., g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Markenverletzung, Monomarke, Nizza-Klassen, Priorität, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangVerschlagwortet mit Basismarke, Benutzung, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Kollisionsfall, Kreativphase, Markeneintragung, Markeninhaber, Markenlizenz, Markenüberwachung, Monomarke, Nichtbenutzung, Priorität, Prioritätsregel, Produktpiraterie, Prüfung, Risikoreduktion, Rückruf, Rückrufbitte, Schadensersatzforderung, Schutzbereich, Schutzhindernisse, Schutzrecht, Solitärmarke, Strategie, systematischen, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Ursprungsbezeichnung, Urteile, Verlauf, Voraussetzung, Vorrang, Widerspruch, ZeitrangKeine Kommentare

Die Priorität bedeutet im Markenrecht: Markenanmelder, die ihre Marke zuerst angemeldet haben, erhalten den Vorrang gegenüber späteren Markenanmeldungen. Diese Prioritätsregel erfordert Strategie im Verlauf einer systematischen Markenanmeldung. Markeninhaber, die eine Auslandsanmeldungen anspreben, können davon profitieren. Der Begriff Zeitrang steht im Kontext des Prioritätsrechts, der Zeitrang einer Marke bestimmt sich nämlich nach dem Anmeldetag der Basismarke. […]

Benetzung von Marken

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 28. Februar 2022Beitrag gepostet in Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Einrede der Nichtbenutzung, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, Markenanmeldung, Markenbenutzung, Waren und DienstleistungenVerschlagwortet mit Benutzung, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Einrede, irreführend, Marke, Markenlöschung, UnionsmarkeKeine Kommentare

Wie bereits erwähnt, gibt es keine Rechte ohne Pflichten. Das Recht, das Ihnen gewährt wurde, ist ein leistungsstarkes Instrument, mit dessen Hilfe Sie die Markenbekanntheit im Markt aufbauen können. Ihr Monopol sollte jedoch einen Zweck erfüllen, andernfalls kann es beseitigt werden. Der Zweck Ihrer Marke besteht darin, Ihre Waren und/oder Dienstleistungen von denen Ihrer Wettbewerber […]