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Fachkanzleien deutschlandweit
Lassen Sie sich deutschlandweit beraten und vertreten. Sie finden uns in bedeutenden Metropolen. Der Hauptsitz der Kanzlei horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte befindet sich in der Landeshauptstadt Niedersachsens in Hannover. Hier verfügen wir über zentrale Einrichtungen, auf die auch von unseren Standorten aus zugegriffen werden kann, wie Server, digitale Bibliothek, Telefonzentrale u.a. Selbstverständlich beraten wir mittelständische […]
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Art der Marke suchen
Als Marke lassen sich verschiedene Arten schützen. Diese verschiedene Arten nennt der Markenexperte „Markenformen“. In dem Fall unterteilt das Markenrecht die Arten nämlich in folgende Formen: Wörter, Buchstaben, Zahlen, dreidimensionale Formen, Farben, Hologramme, Multimediazeichen, Klänge und sonstige Zeichen. Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der Vorbereitung zur Markenanmeldung. Markenform auswählen Um eine Marke anmelden […]
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Das Markenrecht und seine Erschöpfung
Wenn das Markenrecht erschöpft ist, dann kann der Markeninhaber den Weitervertrieb eines Markenproduktes nicht untersagen. Der Begriff „Erschöpfung“ drückt somit aus, dass der Markeninhaber das Vertreiben eines Produktes, das mit seiner Zustimmung in der EU in Verkehr gebracht wurde, nicht mehr verbieten kann. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Der Erschöpfungsgrundsatz ist für jede Werbung […]
Wenn Sie eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten haben, dann sind Sie hier richtig. Der richtige Umgang mit berechtigten sowie unberechtigten Markenrechtsabmahnungen erfordert juristisches Fachwissen.
Erste Hilfe bei Abmahnung
Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, beachten Sie bitte folgende Empfehlungen:
- Unterschreiben Sie Nichts! Einer Abmahnung liegt meist eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei. Wenn Sie diese unterschreiben, kann das als Schuldeingeständnis gelten und verpflichtet Sie zu Schadensersatz.
- Geben Sie weder schriftlich noch mündlich eine Erklärung ab, diese können sie nachträglich nicht mehr zurücknehmen!
- Zahlen Sie nicht ohne die Forderungen prüfen zu lassen! Abgemahnte zahlen meist aus Unwissenheit und Angst die zu hohen und ungerechtfertigten Forderungen der Abmahnanwälte.
- Unternehmen Sie sofort etwas! Setzen Sie sich umgehend mit einem Rechtsanwalt in Verbindung und besprechen Sie die weitere Vorgehensweise.
- Nehmen Sie unbedingt anwaltlichen Rat in Anspruch. Ein Rechtsanwalt kann eine außergerichtliche Einigung erzielen, bei der Sie nur einen Teil der geforderten Abmahnsumme zahlen müssen.
- Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen von der Formulierung einer Abmahnung. Informieren Sie sich bei einem Anwalt über Ihre Möglichkeiten.
Wir freuen uns auf Ihren Anruf.
Abmahnung als Möglichkeit
Bei einer markenrechtlichen Abmahnung erhält der Abgemahnte durch die Abmahnung die Möglichkeit, den Fall schnell zu beenden, indem er eine Unterlassungserklärung abgibt.
Durch Abgabe einer in der Regel modifizierten Unterlassungserklärung (die geforderte geht oft zu weit) wird das Rechtsschutzbedürfnis des Markeninhabers befriedigt.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Wir beraten Sie.
Abgabe einer Unterlassungerklärung bei Markenverletzung
Natürlich muss eine Unterlassungserklärung nur dann abgegeben werden, wenn eine Markenverletzung vorliegt. Eine Markenverletzung liegt vor, wenn im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke ähnliches Zeichen für ähnliche Leistungen verwendet wurde.
Wir sind versiert im Markenrecht.
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Schadensersatz bei Markenverletzung
Verletzt jemand die Rechte des Markeninhabers, so kann der Markeninhaber seine Rechte geltend machen. Zu den Ansprüchen gehört das Recht auf Schadensersatz. Vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzungen Entsteht ein Schaden durch eine vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzung, so ist der Verletzter verpflichtet den entstandenen Schaden zu ersetzen. Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen bei der Schadensersatzforderung. Berechnung […]
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COVID- und CORONA-Glücksritter im Markenrecht
Krankheiten und Viren müssen auch einen Namen haben. So gab die World Health Organization (WHO) am 11.02.2020 dem inzwischen prominenten Corona-Virus den Namen SARS CoV-2 und der Krankheit den Namen COVID-19. Seitdem ist die Anzahl der Markenanmeldungen, die diese Bezeichnungen enthalten, explodiert – und zwar weltweit. Die Ideen reichen von „Coronavirus Killer“ für Desinfektionsmittel über […]
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Markenrecherchen als Ähnlichkeitsrecherche und Markenüberwachung
Markenrecherchen sind wichtig, vor Anmeldung und nach Eintragung einer Marke. Vor Anmeldung einer Marke können Sie durch eine Recherche möglichst weitgehend feststellen, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt. Sonst kann ein Dritter gegen Ihre Marke Widerspruch beim DPMA erheben und die Marke gegebenenfalls gelöscht werden. Auch kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder […]
Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung.
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Beschreibende Bestandteile in der Marke vermeiden
Erkennbare Aussagen in der Marke über die Art, Natur, Beschaffenheit der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sind beschreibende Bestandteile. Beschreibende Bestandteile können die Kennzeichnungskraft einer Marke schwächen. Prüfen sie die Schutzfähigkeit ihrer Marke. Beschreibende Bestandteile erkennen Marken sollten unterscheidungskräftig sein, sonst können Sie diese nicht als Marke eintragen, § 8 Abs. 2 MarkenG. Der Begriff Stiefel […]
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Bessere Rechten recherchieren
Wer eine Marke anmelden möchte, sollte unbedingt mögliche bessere Rechte eines dritten Markeninhabers im Vorfeld beachten. Neben den professionell gängigen Methoden, gibt es jedoch auch einfache kostenlose Möglichkeiten. Grundsätzlich sollte sich der zukünftige Markeninhaber schon vor dem Entwurf einer Marke um mögliche bessere Rechte eines Dritten kümmern. Rechtsawalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Markenverletzung durch Markenanmeldung […]
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Der Markenschutz stellt Bedingungen
Die Marke ist nicht nur ein wichtiges Marketinginstrument, sondern die Rechte an einer Marke sind ebenso Ihr geistiges Eigentum. Ihr Geistiges Eigentum sollten Sie unbedingt schützen. Wir empfehlen Ihnen daher eine frühzeitige Eintragung als Marke in das Markenregister. Die Eintragung Ihrer Marke in das Markenregister schützt zwar Ihr geistiges Eigentum – Sie sollten jedoch einige […]
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Deutsche Marke, EU-Markenanmeldung und internationale Registrierung (IR-Marke)
Eine nationale Markenanmeldung beim DPMA bietet Schutz für die Bundesrepublik Deutschland. Sie können eine Marke aber auch europaweit als Unionsmarke oder – auf der Grundlage einer Basismarke – international schützen lassen. Jedes dieser Schutzrechtssysteme hat Vor- und Nachteile. Wie diese Vor- und Nachteile im Einzelfall zu gewichten sind, muss der Anmelder für sich selbst entscheiden. […]