Wenn Sie eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten haben, dann sind Sie hier richtig. Der richtige Umgang mit berechtigten sowie unberechtigten Markenrechtsabmahnungen erfordert juristisches Fachwissen.

Erste Hilfe bei Abmahnung

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, beachten Sie bitte folgende Empfehlungen:

• Unterschreiben Sie Nichts! Einer Abmahnung liegt meist eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei. Wenn Sie diese unterschreiben, kann das als Schuldeingeständnis gelten und verpflichtet Sie zu Schadensersatz.
• Geben Sie weder schriftlich noch mündlich eine Erklärung ab, diese können sie nachträglich nicht mehr zurücknehmen! 
• Zahlen Sie nicht ohne die Forderungen prüfen zu lassen! Abgemahnte zahlen meist aus Unwissenheit und Angst die zu hohen und ungerechtfertigten Forderungen der Abmahnanwälte.
• Unternehmen Sie sofort etwas! Setzen Sie sich umgehend mit einem Rechtsanwalt in Verbindung und besprechen Sie die weitere Vorgehensweise.
• Nehmen Sie unbedingt anwaltlichen Rat in Anspruch. Ein Rechtsanwalt kann eine außergerichtliche Einigung erzielen, bei der Sie nur einen Teil der geforderten Abmahnsumme zahlen müssen.
• Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen von der Formulierung einer Abmahnung. Informieren Sie sich bei einem Anwalt über Ihre Möglichkeiten.

Abmahnung als Möglichkeit

Bei einer markenrechtlichen Abmahnung erhält der Abgemahnte durch die Abmahnung die Möglichkeit, den Fall schnell zu beenden, indem er eine Unterlassungserklärung abgibt.

Durch Abgabe einer in der Regel modifizierten Unterlassungserklärung (die geforderte geht oft zu weit) wird das Rechtsschutzbedürfnis des Markeninhabers befriedigt.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Abgabe einer Unterlassungerklärung bei Markenverletzung

Natürlich muss eine Unterlassungserklärung nur dann abgegeben werden, wenn eine Markenverletzung vorliegt. Eine Markenverletzung liegt vor, wenn im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke ähnliches Zeichen für ähnliche Leistungen verwendet wurde.