Bessere Rechten recherchieren

Wer eine Marke anmelden möchte, sollte unbedingt mögliche bessere Rechte eines dritten Markeninhabers im Vorfeld beachten. Neben den professionell gängigen Methoden, gibt es jedoch auch einfache kostenlose Möglichkeiten.

Grundsätzlich sollte sich der zukünftige Markeninhaber schon vor dem Entwurf einer Marke um mögliche bessere Rechte eines Dritten kümmern.

Rechtsawalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Markenverletzung durch Markenanmeldung vermeiden

Um mögliche bessere Rechte finden zu können, ist schließlich eine Recherche erforderlich. Grundsätzlich ist darum eine professionelle Recherche vor einer Markenanmeldung notwendig. Allerdings kann eine einfache Recherche in allgemein zugänglichen Quellen die Recherchekosten mindern.

bessere Rechte im Markenrecht beachten

Eine professionelle Recherche ist nicht nur zu empfehlen vor einer Markenanmeldung, sondern auch notwendig.

Bessere Rechte abgleichen

Unter der Formulierung „bessere Rechte“ versteht der Jurist im Markenrecht, Rechte an einer älteren, verwechslungsgefährdeten Marke.

Es gibt drei Faktoren, die bei eine Prüfung auf Verwechslungsgefahr miteinander abgeglichen werden. Identität bzw. Ähnlichkeit von:

  • Zeichen (Marke, Firmenkennzeichen)
  • Produkt (Waren, Dienstleistungen) sowie
  • Kennzeichnungskraft des Zeichens.

Mit einer Marke können Markeninhaber prinzipiell Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens kennzeichnen.

Rechtsanwältin Julia Ziegeler

Such-Methoden nach besseren Rechten

Alternativ zur professionellen Recherche ist jedoch auch eine einfache Recherche in allgemein zugänglichen Quellen möglich. Das reduziert zunächst die Recherchekosten.

Suchmaschinen

Durch die Tastatur kann man im Internet nach besseren Rechten einer Marke suchen.

Durch eine simple Recherche mit Suchmaschinen im Internet kann ein Unternehmer selbst recherchieren. Das ist kostenlos einfache und wirkungsvoll. Der gewünschte Domainnamen sollte dabei nicht nur in verschiedenen Schreibweisen, sondern auch mit üblichen Endungen gesucht werden.

Mittels Suchmaschinen können sie somit nicht nur effektiv, sondern auch kostenlos herausfinden, ob jemand ihre geplante Marke schon verwendet.

Onlinerecherchen beim Markenamt

Ein Unternehmer, der eine Marke anmelden möchte kann beim deutschen Markenamt, europäischen Markenamt und internationalen Markenamt Onlinerecherchen durchführen. Diese Recherchen sind kostenlos.

Eine Ähnlichkeitsrecherche ersetzten die Methoden leider nicht, jedoch kann der zukünftige Markeninhaber identische Treffer ermitteln.

Ein Unternehmer sollte seine Waren oder Dienstleistungen mit einer Marke absichern, damit es kein anderer tut.

Station 2

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