Aktuelle Beiträge zu Markenverletzung - Markeneroberer.de ᐅ Patentanwälte

Duftzwillinge und gewerblicher Rechtsschutz: Rechtliche Fallstricke und aktuelle Trends

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 18. Juli 2025Beitrag gepostet in § 14 MarkenG, Abmahnung, Duftzwillinge, Markenanmeldung, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverletzung, strafbewehrte UnterlassungserklärungVerschlagwortet mit Duftkomposition, Duftzwillinge, Dupes, nicht schutzfähig, RiechmarkeKeine Kommentare

Der Markt für sogenannte Duftzwillinge—also Parfum-Kreationen, die bekannten Markenparfüms nachempfunden sind—wächst rasant und zieht verstärkt die Aufmerksamkeit von Markeninhabern auf sich. Während Konsumenten in Duftzwillingen oft ein günstiges Alternativprodukt sehen, eröffnet sich für Händler und Hersteller ein hochkomplexes juristisches Feld. Was sind Duftzwillinge? Duftzwillinge (meist als „Dupes“ bezeichnet) sind Parfüms, die in Geruch und Wirkung […]

Markenverletzung im deutschen, europäischen und internationalen Markenrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 13. Mai 2025Beitrag gepostet in § 14 MarkenG, Abmahnung, Ähnlichkeitsrecherche, Internationale Marke, internationale Registrierung, IR-Marke, Markenanwalt, Markenrecherche, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Markenverletzung, Schutzumfang der Marke, Vermeidung von MarkenverletzungenVerschlagwortet mit BGH, EuGH, europäischen und internationalen Markenrecht, Markenverletzung im deutschen, Rechtzeitige Markeneintragung, Schutzumfang der Marke, Sorgfältige Markenrecherche, Urt. v. 02.04.2015 – I ZR 59/13 – „Springender Pudel, Urt. v. 12.06.2008 – C-533/06 – „O2/THG“, Urt. v. 15.12.2016 – I ZR 197/15 – „Kinderzeit“, Vermeidung von MarkenverletzungenKeine Kommentare

I. Voraussetzungen einer Markenverletzung Eine Markenverletzung liegt vor, wenn ein Zeichen von einem Dritten ohne Zustimmung des Markeninhabers in einer Weise benutzt wird, die gegen die Rechte aus der Marke verstößt. 1. Schutzvoraussetzungen der Marke 2. Schutzumfang der Marke (§ 14 MarkenG, Art. 9 UMV) Eine Marke schützt gegen die unbefugte Benutzung identischer oder ähnlicher […]

Aufgaben eines Markenanwalts bei einer Markenanmeldung

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 17. Oktober 2023Beitrag gepostet in absolute Schutzhindernisse, Allgemein, EU-Markenanmeldung, Internationale Markenanmeldung, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenlöschung, Markenschutz, Markenverletzung, MarkenwiderspruchVerschlagwortet mit Marke sichern ohne Anwalt, Markenanwalt warum?, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Name schützenKeine Kommentare

Ein Anwalt, der auf Markenrecht spezialisiert ist, unterstützt seine Mandanten bei der Markenanmeldung und begleitet sie während des gesamten Prozesses. Die konkreten Aufgaben können je nach Fall variieren, aber im Allgemeinen umfassen die Tätigkeiten eines Anwalts bei einer Markenanmeldung: Beratung und Prüfung: Der Anwalt berät den Mandanten über die rechtlichen Aspekte einer Markenanmeldung und prüft, […]

Markenrechtliche Abmahnung erhalten

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 7. März 2023Beitrag gepostet in § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungsschonfrist, Due Diligence, eingetragene Marken, Fachanwälte, Farbmarke, Geistiges Eigentum, Gemeinschaftsmarke, geografische Angabe, geschützte Herkunftsbezeichnung, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Internationale Zuständigkeit, IR-Marke, Kennzeichenrecht, Kosten einer Marke, Lizenzanalogie, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markeneintragung, markenmässige Benutzung, Markenpiraterie, Markenregister, Markenüberwachung, Markenverletzung, Nizza Klassifikation, Nizza-KlassenVerschlagwortet mit Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Markenanmeldung, Markenformen, Markeninhaber, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, MarkenverletzungKeine Kommentare

Wir empfehlen zuerst zu überprüfen, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Wer eine Abmahnung im Bereich des Markenrechts erhält, bekommt in der Regel erst mal einen Schrecken. Hohen Rechtsanwaltsgebühren, die ersetzt werden sollen oder drohende Vertriebsverbote und Schadensersatzforderungen können dem Empfänger zusetzen. Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der […]

Unterlassungserklärung im Markenrecht abgeben

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 15. Februar 2023Beitrag gepostet in Abmahnung, Allgemein, Anwalt, Markenverletzung, UnterlassungserklärungVerschlagwortet mit Abmahnung, Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen, Markenähnlichkeit, Markenverletzung, UnterlassungerklärungKeine Kommentare

Wenn Sie eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten haben, dann sind Sie hier richtig. Der richtige Umgang mit berechtigten sowie unberechtigten Markenrechtsabmahnungen erfordert juristisches Fachwissen. Erste Hilfe bei Abmahnung Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, beachten Sie bitte folgende Empfehlungen: Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Abmahnung als Möglichkeit Bei einer markenrechtlichen Abmahnung erhält der […]

Art der Marke suchen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 17. November 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Markenverletzung, Monomarke, Nizza-Klassen, Priorität, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangVerschlagwortet mit Arten, Beratung, Bildmarke, Buchstaben, dreidimensionale, Druckschrift, Fachanwälte, Firmensignet, Formen, Formvorschriften, Gestaltung, Hologramme, Kategorien, Klänge, Kombination, Komfort, Laie, Marke, Marken, Markenamt, Markenanmeldung, Markendarstellung, Markenexperte, Markenform, Markenformen, Markeninhaber, Markenrecht, Multimediazeichen, Rechtsanwalt, Schadensersatzforderung, schützen, suchen, Werbegrafik, Wort-/Bildmarken, Wortbestandteile, Wortelementen, Wörter, Wortmarke, ZahlenKeine Kommentare

Als Marke lassen sich verschiedene Arten schützen. Diese verschiedene Arten nennt der Markenexperte „Markenformen“. In dem Fall unterteilt das Markenrecht die Arten nämlich in folgende Formen: Wörter, Buchstaben, Zahlen, dreidimensionale Formen, Farben, Hologramme, Multimediazeichen, Klänge und sonstige Zeichen. Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der Vorbereitung zur Markenanmeldung. Markenform auswählen Um eine Marke anmelden […]

Das Markenrecht und seine Erschöpfung

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 10. November 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Markenverletzung, Monomarke, Nizza-Klassen, Priorität, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangVerschlagwortet mit Angebote, Benutzung, Chancen, Einverständnis, Erschöpfung, EU-Staaten, Fachanwälte, Fortschritt, Globalisierung, Herausforderungen, Immaterialgüterrecht, IR-Marken, IR-Staaten, Markenanmeldung, Markeninhaber, Markenländer, Markenproduktes, Markenrecht, Markenware, Mitgliedstaaten, MMA-Vertragsstaaten, Produkte, Rechtsgrundsatz, Schadensersatzforderung, Schutzrechte, Weitervertrieb, WerbungKeine Kommentare

Wenn das Markenrecht erschöpft ist, dann kann der Markeninhaber den Weitervertrieb eines Markenproduktes nicht untersagen. Der Begriff „Erschöpfung“ drückt somit aus, dass der Markeninhaber das Vertreiben eines Produktes, das mit seiner Zustimmung in der EU in Verkehr gebracht wurde, nicht mehr verbieten kann. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Der Erschöpfungsgrundsatz ist für jede Werbung […]

Klangmarke anmelden

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 17. Oktober 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, deutsche Marke, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, Individualmarke, Informationseffizienz, internationale Registrierung, IR-Marke, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverband, Markenverletzung, Nizza-Klassen, Produktpiraterie, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangVerschlagwortet mit akustische, Anmeldung, Antrag, Beratung, Darstellung, digitale, Einreichung, Erkennungsmerkmal, Geräuschen, Geschäftsbeziehung, Hörmarke, Jingle, Klänge, Klangfrequenz, Klangmarke, Marke, Marken, Markenformen, Markeninhaber, MarkenV, Markenverordnung, Notensystem, Prüfung, Sonagramm, Tondatei, Unterlagen, WiedergabeKeine Kommentare

Eine Klangmarke ist eine akustische Marke. Sie ist die Hörmarke unter den Markenformen und besteht aus Klängen und Geräuschen. Beispielsweise kann das eine kurze bezeichnende Klangfrequenz sein. Diese Art von Klang wird auch als Jingle bezeichnet. Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen bei der Schadensersatzforderung. Klänge sind ein wichtiges Erkennungsmerkmal von Marken. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael […]

Priorität im Markenrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 6. Oktober 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, Einrede der Nichtbenutzung, EU-Markenanmeldung, g.g.A., g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Markenverletzung, Monomarke, Nizza-Klassen, Priorität, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangVerschlagwortet mit Basismarke, Benutzung, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Kollisionsfall, Kreativphase, Markeneintragung, Markeninhaber, Markenlizenz, Markenüberwachung, Monomarke, Nichtbenutzung, Priorität, Prioritätsregel, Produktpiraterie, Prüfung, Risikoreduktion, Rückruf, Rückrufbitte, Schadensersatzforderung, Schutzbereich, Schutzhindernisse, Schutzrecht, Solitärmarke, Strategie, systematischen, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Ursprungsbezeichnung, Urteile, Verlauf, Voraussetzung, Vorrang, Widerspruch, ZeitrangKeine Kommentare

Die Priorität bedeutet im Markenrecht: Markenanmelder, die ihre Marke zuerst angemeldet haben, erhalten den Vorrang gegenüber späteren Markenanmeldungen. Diese Prioritätsregel erfordert Strategie im Verlauf einer systematischen Markenanmeldung. Markeninhaber, die eine Auslandsanmeldungen anspreben, können davon profitieren. Der Begriff Zeitrang steht im Kontext des Prioritätsrechts, der Zeitrang einer Marke bestimmt sich nämlich nach dem Anmeldetag der Basismarke. […]

Markenfunktionen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 19. September 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, Einrede der Nichtbenutzung, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, g.g.A., g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, internationale Registrierung, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Markenverletzung, Monomarke, Nizza-Klassen, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, WiderspruchKeine Kommentare

Ideeller Nutzen, Informationseffizienz, Risikoreduktion – das sich Funktionen, die eine Marke erfüllen sollte. Marken sagen nämlich idealerweise etwas aus über die Eigenschaften eines Produktes aus. Funktionen einer Marke: Ideeller Nutzen dient dem Image Informationseffizienz spart Zeit Risikoreduktion schafft Vertrauen Wir rufen Sie zurück, wenn Sie uns eine Rückrufbitte hinterlassen. Marken können beispiesweise für Exklusivität und […]