Art der Marke suchen

Als Marke lassen sich verschiedene Arten schützen. Diese verschiedene Arten nennt der Markenexperte „Markenformen“. In dem Fall unterteilt das Markenrecht die Arten nämlich in folgende Formen: Wörter, Buchstaben, Zahlen, dreidimensionale Formen, Farben, Hologramme, Multimediazeichen, Klänge und sonstige Zeichen. Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der Vorbereitung zur Markenanmeldung. Markenform auswählen Um eine Marke anmelden […]

Das Markenrecht und seine Erschöpfung

Wenn das Markenrecht erschöpft ist, dann kann der Markeninhaber den Weitervertrieb eines Markenproduktes nicht untersagen. Der Begriff „Erschöpfung“ drückt somit aus, dass der Markeninhaber das Vertreiben eines Produktes, das mit seiner Zustimmung in der EU in Verkehr gebracht wurde, nicht mehr verbieten kann. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Der Erschöpfungsgrundsatz ist für jede Werbung […]

Klangmarke anmelden

Eine Klangmarke ist eine akustische Marke. Sie ist die Hörmarke unter den Markenformen und besteht aus Klängen und Geräuschen. Beispielsweise kann das eine kurze bezeichnende Klangfrequenz sein. Diese Art von Klang wird auch als Jingle bezeichnet. Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen bei der Schadensersatzforderung. Klänge sind ein wichtiges Erkennungsmerkmal von Marken. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael […]

Priorität im Markenrecht

Die Priorität bedeutet im Markenrecht: Markenanmelder, die ihre Marke zuerst angemeldet haben, erhalten den Vorrang gegenüber späteren Markenanmeldungen. Diese Prioritätsregel erfordert Strategie im Verlauf einer systematischen Markenanmeldung. Markeninhaber, die eine Auslandsanmeldungen anspreben, können davon profitieren. Der Begriff Zeitrang steht im Kontext des Prioritätsrechts, der Zeitrang einer Marke bestimmt sich nämlich nach dem Anmeldetag der Basismarke. […]

Schadensersatz bei Markenverletzung 

Verletzt jemand die Rechte des Markeninhabers, so kann der Markeninhaber seine Rechte geltend machen. Zu den Ansprüchen gehört das Recht auf Schadensersatz. Vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzungen Entsteht ein Schaden durch eine vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzung, so ist der Verletzter verpflichtet den entstandenen Schaden zu ersetzen. Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen bei der Schadensersatzforderung. Berechnung […]

Markenländer entdecken

Sowohl die Globalisierung als auch der technische Fortschritt ermöglichen selbst den kleinsten Unternehmen Zugang zu sämtlichen Markenländern und somit zu den Exportmärkten. Dieser Zugang bietet einerseits eine Fülle an neuen Möglichkeiten, setzt diese Unternehmen jedoch andererseits gleichzeitig immer stärker dem Wettbewerb aus. In diesem Zusammenhang steigt die Bedeutung des geistigen Eigentums enorm. Für die Einreichung […]

Agentenmarke anmelden oder löschen

Meldet ein Geschäftspartner eine Marke an, obwohl die Marke tatsächlich seinem Geschäftsherrn zusteht, so heißt die Marke Agentenmarke. Agentenverhältnis Wenn beispielsweise ein ausländischer Vertriebspartner die Marke im Ausland anmeldet, so handelt es sich um ein Agentenverhältnis. Ob das Verhältnis zwischen Geschäftsherrn und Geschäftspartner ein Agentenverhältnis darstellt, hängt allerdings von der Natur und Qualität der Geschäftsbeziehung […]

Marke wirklich auch richtig benutzen

Bei der Benutzung seiner Marke sollte der Markeninhaber alles richtig machen, um mögliche Risiken zu vermeiden. Marke mit „R“ kennzeichen Mit einem „R“ kennzeichnet der Markeninhaber, dass seine Marke im Register des Patent- und Markenamtes eingetragen ist. Doch der Markeninhaber sollte darauf achten, dass er die Kennzeichnung der Marke nicht sofort umsetzt. Sobald eine Marke […]

Bessere Rechten recherchieren

Wer eine Marke anmelden möchte, sollte unbedingt mögliche bessere Rechte eines dritten Markeninhabers im Vorfeld beachten. Neben den professionell gängigen Methoden, gibt es jedoch auch einfache kostenlose Möglichkeiten. Grundsätzlich sollte sich der zukünftige Markeninhaber schon vor dem Entwurf einer Marke um mögliche bessere Rechte eines Dritten kümmern. Rechtsawalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Markenverletzung durch Markenanmeldung […]

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