Markeninhaber Archive - Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

Wem gehört das Zeichen „Engel“? Wenn Marke und Unternehmenskennzeichen aufeinandertreffen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 6. Oktober 2026Beitrag gepostet in AllgemeinVerschlagwortet mit § 5 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 14 MarkenG, § 8 MarkenG, 32 O 100/23 KfH, ältere Rechte, Auskunftsanspruch, bösgläubige Markenanmeldung, Engel, Engel Apotheke, Firmenbezeichnung, Firmenname, Geschäftsbezeichnung, Kennzeichenrecht, Kennzeichenschutz, LG Stuttgart, Markenanmeldung, Markeninhaber, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Markenregistrierung, Markenstrategie, Markenstreit, Markenstreitigkeit, Markenverletzung, OLG Stuttgart, Prioritätsrecht, Schadensersatz, Schönheitsinstitut, Spa, Thai-Massagen, Unterlassungsanspruch, Unternehmenskennzeichen, Unternehmenskennzeichenrecht, Unterscheidungskraft, Verkehrsgeltung, WiederholungsgefahrKeine Kommentare

Ein gemeinsamer Geschäftsaufbau, eine Trennung und plötzlich die Frage: Wer darf den bisherigen Namen weiter benutzen? Mit einem solchen Fall hatte sich das Oberlandesgericht Stuttgart zu beschäftigen. Im Mittelpunkt standen drei Marken mit dem Bestandteil „Engel“: „Engel Ihr Schönheitsinstitut“, „Engel Thai Massagen“ und „Engel Ihr Spa & Therapiezentrum“. Die Besonderheit: Die Parteien waren getrennt lebende […]

Wish haftet für gefälschte Markenprodukte – wenn der Marktplatz selbst zum Händler wird

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 23. September 2026Beitrag gepostet in AllgemeinVerschlagwortet mit 5 U 58/25, Auskunftsanspruch, E-Commerce, gefälschte Markenprodukte, GHD, Haarstylingprodukte, Haftungsprivilegierung, Händlerhaftung, Händlerkennzeichnung, Markeninhaber, Markenpiraterie, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Markenverletzung, Marketplace, OLG Hamburg, Online-Handel, Online-Marktplatz, Onlinehandel, Plagiate, Plattformbetreiber, Plattformhaftung, Produktfälschungen, Schadensersatz, Unterlassungsanspruch, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht, Widerrufsbelehrung, Wish, Zu-eigen-MachenKeine Kommentare

Ein Online-Marktplatz kann sich nicht immer hinter seinen Händlern verstecken. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg. Der Senat hat entschieden, dass der Marktplatz Wish für Markenrechtsverletzungen durch gefälschte GHD-Produkte verantwortlich sein kann. Der entscheidende Punkt: Wish erschien aus Sicht der Verbraucher nicht bloß als technische Plattform, auf der irgendwelche Händler ihre Produkte einstellen. […]

KI, Duftzwillinge und Markenrecht: Warum Google vorerst nicht für KI-generierte Duftdupe-Listen haftet

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 18. Juni 2026Beitrag gepostet in AllgemeinVerschlagwortet mit Duftdupes, Duftzwillinge, EuGH, Generative KI, Google AI Overview, KI, KI-Suche, künstliche Intelligenz, LG Berlin II, Markenbenutzung, markeneroberer.de, Markeninhaber, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, Online-Marketing, Parfumrecht, Suchmaschine, Unionsmarke, WettbewerbsrechtKeine Kommentare

Wenn die KI den günstigeren Duft kennt Sie suchen nach einem bekannten Luxusparfum. Statt einer klassischen Trefferliste liefert die Suchmaschine sofort eine Antwort: „Zu diesem Duft gibt es folgende Duftzwillinge …“ Für Markeninhaber ist das ein Albtraum. Für Verbraucher oft ein praktischer Spartipp. Und für Juristen eine der spannendsten Fragen der aktuellen KI-Rechtsprechung. Mit Urteil […]

Eintritt einer markenrechtlichen Erschöpfung

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 2. Dezember 2024Beitrag gepostet in Allgemein, Anwalt, Erschöpfung, EU-Marke, EU-Markenrecht, MarkenanwaltVerschlagwortet mit Abmahnung, Erschöpfung, eu-weite Erschöpfung, keine internationale Erschöpfung, Markeninhaber, Markenrecht, Produktmarke, WarenzeichenKeine Kommentare

Markenrechte sind ein spannendes und dynamisches Thema, das sowohl national als auch regional, wie zum Beispiel EU-weit für EU-Marken, gilt. Wenn Sie eine Markenware bei einem ausländischen Händler erwerben, sollten Sie sich bewusst sein, dass es wichtig ist, die Zustimmung des Markeninhabers in dem jeweiligen Land oder der Region zu haben. Dies kann Ihnen helfen, […]

Registernummern der Markenanmeldungen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 7. Mai 2024Beitrag gepostet in § 8 MarkenG, 3D-Marke, Allgemein, Anmeldeformular, Anwalt, Beratung, DPMA, Due Diligence, eingetragene Marken, Einrede der Nichtbenutzung, einstweilige Verfügung, Markenrecht, Markenregister, Markenverwaltung, VerfahrensrechtVerschlagwortet mit Markenanmeldung, Markenformen, Markeninhaber, Markenrecherche, Markenrecht, Markenrechtliche Entscheidung, Markenschutz, Markenstreitigkeit, Markenüberwachung, Markenverletzung, Registernummer, Veröffentlichung der Marke

Die Registernummer bei Markenanmeldungen ist eine eindeutige Kennzeichnung, die einer Marke zugewiesen wird, sobald sie erfolgreich registriert wurde. Diese Nummer dient dazu, die Marke eindeutig zu identifizieren und von anderen Marken zu unterscheiden. Die Registernummer wird vom zuständigen Markenamt vergeben und in das offizielle Register eingetragen. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Die Registernummer ist […]

Markenrechtliche Abmahnung erhalten

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 7. März 2023Beitrag gepostet in § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungsschonfrist, Due Diligence, eingetragene Marken, Fachanwälte, Farbmarke, Geistiges Eigentum, Gemeinschaftsmarke, geografische Angabe, geschützte Herkunftsbezeichnung, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Internationale Zuständigkeit, IR-Marke, Kennzeichenrecht, Kosten einer Marke, Lizenzanalogie, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markeneintragung, markenmässige Benutzung, Markenpiraterie, Markenregister, Markenüberwachung, Markenverletzung, Nizza Klassifikation, Nizza-KlassenVerschlagwortet mit Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Markenanmeldung, Markenformen, Markeninhaber, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, MarkenverletzungKeine Kommentare

Wir empfehlen zuerst zu überprüfen, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Wer eine Abmahnung im Bereich des Markenrechts erhält, bekommt in der Regel erst mal einen Schrecken. Hohen Rechtsanwaltsgebühren, die ersetzt werden sollen oder drohende Vertriebsverbote und Schadensersatzforderungen können dem Empfänger zusetzen. Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der […]

Art der Marke suchen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 17. November 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Markenverletzung, Monomarke, Nizza-Klassen, Priorität, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangVerschlagwortet mit Arten, Beratung, Bildmarke, Buchstaben, dreidimensionale, Druckschrift, Fachanwälte, Firmensignet, Formen, Formvorschriften, Gestaltung, Hologramme, Kategorien, Klänge, Kombination, Komfort, Laie, Marke, Marken, Markenamt, Markenanmeldung, Markendarstellung, Markenexperte, Markenform, Markenformen, Markeninhaber, Markenrecht, Multimediazeichen, Rechtsanwalt, Schadensersatzforderung, schützen, suchen, Werbegrafik, Wort-/Bildmarken, Wortbestandteile, Wortelementen, Wörter, Wortmarke, ZahlenKeine Kommentare

Als Marke lassen sich verschiedene Arten schützen. Diese verschiedene Arten nennt der Markenexperte „Markenformen“. In dem Fall unterteilt das Markenrecht die Arten nämlich in folgende Formen: Wörter, Buchstaben, Zahlen, dreidimensionale Formen, Farben, Hologramme, Multimediazeichen, Klänge und sonstige Zeichen. Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der Vorbereitung zur Markenanmeldung. Markenform auswählen Um eine Marke anmelden […]

Das Markenrecht und seine Erschöpfung

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 10. November 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Markenverletzung, Monomarke, Nizza-Klassen, Priorität, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangVerschlagwortet mit Angebote, Benutzung, Chancen, Einverständnis, Erschöpfung, EU-Staaten, Fachanwälte, Fortschritt, Globalisierung, Herausforderungen, Immaterialgüterrecht, IR-Marken, IR-Staaten, Markenanmeldung, Markeninhaber, Markenländer, Markenproduktes, Markenrecht, Markenware, Mitgliedstaaten, MMA-Vertragsstaaten, Produkte, Rechtsgrundsatz, Schadensersatzforderung, Schutzrechte, Weitervertrieb, WerbungKeine Kommentare

Wenn das Markenrecht erschöpft ist, dann kann der Markeninhaber den Weitervertrieb eines Markenproduktes nicht untersagen. Der Begriff „Erschöpfung“ drückt somit aus, dass der Markeninhaber das Vertreiben eines Produktes, das mit seiner Zustimmung in der EU in Verkehr gebracht wurde, nicht mehr verbieten kann. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Der Erschöpfungsgrundsatz ist für jede Werbung […]

Klangmarke anmelden

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 17. Oktober 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, deutsche Marke, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, Individualmarke, Informationseffizienz, internationale Registrierung, IR-Marke, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverband, Markenverletzung, Nizza-Klassen, Produktpiraterie, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangVerschlagwortet mit akustische, Anmeldung, Antrag, Beratung, Darstellung, digitale, Einreichung, Erkennungsmerkmal, Geräuschen, Geschäftsbeziehung, Hörmarke, Jingle, Klänge, Klangfrequenz, Klangmarke, Marke, Marken, Markenformen, Markeninhaber, MarkenV, Markenverordnung, Notensystem, Prüfung, Sonagramm, Tondatei, Unterlagen, WiedergabeKeine Kommentare

Eine Klangmarke ist eine akustische Marke. Sie ist die Hörmarke unter den Markenformen und besteht aus Klängen und Geräuschen. Beispielsweise kann das eine kurze bezeichnende Klangfrequenz sein. Diese Art von Klang wird auch als Jingle bezeichnet. Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen bei der Schadensersatzforderung. Klänge sind ein wichtiges Erkennungsmerkmal von Marken. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael […]

Priorität im Markenrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 6. Oktober 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, Einrede der Nichtbenutzung, EU-Markenanmeldung, g.g.A., g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Markenverletzung, Monomarke, Nizza-Klassen, Priorität, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangVerschlagwortet mit Basismarke, Benutzung, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Kollisionsfall, Kreativphase, Markeneintragung, Markeninhaber, Markenlizenz, Markenüberwachung, Monomarke, Nichtbenutzung, Priorität, Prioritätsregel, Produktpiraterie, Prüfung, Risikoreduktion, Rückruf, Rückrufbitte, Schadensersatzforderung, Schutzbereich, Schutzhindernisse, Schutzrecht, Solitärmarke, Strategie, systematischen, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Ursprungsbezeichnung, Urteile, Verlauf, Voraussetzung, Vorrang, Widerspruch, ZeitrangKeine Kommentare

Die Priorität bedeutet im Markenrecht: Markenanmelder, die ihre Marke zuerst angemeldet haben, erhalten den Vorrang gegenüber späteren Markenanmeldungen. Diese Prioritätsregel erfordert Strategie im Verlauf einer systematischen Markenanmeldung. Markeninhaber, die eine Auslandsanmeldungen anspreben, können davon profitieren. Der Begriff Zeitrang steht im Kontext des Prioritätsrechts, der Zeitrang einer Marke bestimmt sich nämlich nach dem Anmeldetag der Basismarke. […]