Aktuelle Beiträge zu Markenrecht - Markeneroberer.de ᐅ Patentanwälte

Duftzwillinge und gewerblicher Rechtsschutz: Rechtliche Fallstricke und aktuelle Trends

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 18. Juli 2025Beitrag gepostet in § 14 MarkenG, Abmahnung, Duftzwillinge, Markenanmeldung, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverletzung, strafbewehrte UnterlassungserklärungVerschlagwortet mit Duftkomposition, Duftzwillinge, Dupes, nicht schutzfähig, RiechmarkeKeine Kommentare

Der Markt für sogenannte Duftzwillinge—also Parfum-Kreationen, die bekannten Markenparfüms nachempfunden sind—wächst rasant und zieht verstärkt die Aufmerksamkeit von Markeninhabern auf sich. Während Konsumenten in Duftzwillingen oft ein günstiges Alternativprodukt sehen, eröffnet sich für Händler und Hersteller ein hochkomplexes juristisches Feld. Was sind Duftzwillinge? Duftzwillinge (meist als „Dupes“ bezeichnet) sind Parfüms, die in Geruch und Wirkung […]

Markenverletzung im deutschen, europäischen und internationalen Markenrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 13. Mai 2025Beitrag gepostet in § 14 MarkenG, Abmahnung, Ähnlichkeitsrecherche, Internationale Marke, internationale Registrierung, IR-Marke, Markenanwalt, Markenrecherche, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Markenverletzung, Schutzumfang der Marke, Vermeidung von MarkenverletzungenVerschlagwortet mit BGH, EuGH, europäischen und internationalen Markenrecht, Markenverletzung im deutschen, Rechtzeitige Markeneintragung, Schutzumfang der Marke, Sorgfältige Markenrecherche, Urt. v. 02.04.2015 – I ZR 59/13 – „Springender Pudel, Urt. v. 12.06.2008 – C-533/06 – „O2/THG“, Urt. v. 15.12.2016 – I ZR 197/15 – „Kinderzeit“, Vermeidung von MarkenverletzungenKeine Kommentare

I. Voraussetzungen einer Markenverletzung Eine Markenverletzung liegt vor, wenn ein Zeichen von einem Dritten ohne Zustimmung des Markeninhabers in einer Weise benutzt wird, die gegen die Rechte aus der Marke verstößt. 1. Schutzvoraussetzungen der Marke 2. Schutzumfang der Marke (§ 14 MarkenG, Art. 9 UMV) Eine Marke schützt gegen die unbefugte Benutzung identischer oder ähnlicher […]

Die verschiedenen Möglichkeiten der Markenanmeldung

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 19. Januar 2025Beitrag gepostet in absolute Schutzhindernisse, Ähnlichkeitsrecherche, Basismarke, deutsche Marke, eingetragene Marken, EU-Markenanmeldung, EU-Markenrecht, EU-Markenschutz, EUIPO, Europäisches Amt für geistiges Eigentum, Fast-Track-Verfahren, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollisionsprüfung, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenanwälte, Markeneintragung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenregister, Markenschutz, Markenstrategie, Markenüberwachung, Nationale Markenanmeldung, Schutzgebiet, Schutzüberwachung, Unionsmarke, Unionsmarkenanmeldung, Waren und Dienstleistungen, Weltorganisation für geistiges EigentumVerschlagwortet mit Basismarke, DPMA, Europäisches Amt für geistiges Eigentum, Fast-Track-Verfahren, Kollisionsprüfung, Madrider System, Markenanwälte, Markenstrategie, Nationale Markenanmeldung, Schutzgebiet, SchutzüberwachungKeine Kommentare

Es gibt verschiedene Möglichkeiten der Markenanmeldung, abhängig vom gewünschten Schutzumfang (national, europäisch, international). Hier ist eine Übersicht über die wichtigsten Systeme für Deutschland, Europa und international, einschließlich ihrer Vor- und Nachteile: 1. Nationale Markenanmeldung Deutschland (DPMA – Deutsches Patent- und Markenamt) 2. Europäische Markenanmeldung EUIPO – Europäisches Amt für geistiges Eigentum 3. Internationale Markenanmeldung IR-Marke […]

Registernummern der Markenanmeldungen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 7. Mai 2024Beitrag gepostet in § 8 MarkenG, 3D-Marke, Allgemein, Anmeldeformular, Anwalt, Beratung, DPMA, Due Diligence, eingetragene Marken, Einrede der Nichtbenutzung, einstweilige Verfügung, Markenrecht, Markenregister, Markenverwaltung, VerfahrensrechtVerschlagwortet mit Markenanmeldung, Markenformen, Markeninhaber, Markenrecherche, Markenrecht, Markenrechtliche Entscheidung, Markenschutz, Markenstreitigkeit, Markenüberwachung, Markenverletzung, Registernummer, Veröffentlichung der Marke

Die Registernummer bei Markenanmeldungen ist eine eindeutige Kennzeichnung, die einer Marke zugewiesen wird, sobald sie erfolgreich registriert wurde. Diese Nummer dient dazu, die Marke eindeutig zu identifizieren und von anderen Marken zu unterscheiden. Die Registernummer wird vom zuständigen Markenamt vergeben und in das offizielle Register eingetragen. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Die Registernummer ist […]

Nationaler, regionaler, eu-weiter oder internationaler Markenschutz

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 30. August 2023Beitrag gepostet in EU-Markenanmeldung, EU-Markenrecht, Internationale Marke, Internationale Markenanmeldung, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenrecht, Unionsmarke, UnionsmarkenanmeldungVerschlagwortet mit internationale Marke, Marke schützen, Markenanmeldung, Markenschutz, nationale Marke, regionale Marke, Unionsmarke, Unionsmarke schützen

In der EU besteht ein viergliedriges System für die Eintragung von Marken. Welches Sie davon wählen, hängt von Ihren geschäftlichen Erfordernissen ab. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Sie können Ihre Marke direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum eine Marke anmelden, wenn Sie Markenschutz in einem EU-Mitgliedstaat möchten, […]

Elektronische Schutzrechtsakte

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 30. Dezember 2022Beitrag gepostet in 3D-Marke, Allgemein, Anmeldeformular, Anwalt, Beratung, elektronische Schutzrechtsakte, EU-Marke, Fachanwälte, Farbmarke, Geistiges Eigentum, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Herkunftsbezeichnung, geschützte Ursprungsbezeichnung, Individualmarke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Kosten einer Marke, Markenanmeldung, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markengesetz, Markenlizenz, Markenrecht, Markenschutz, Patentanwälte, Rechtsanwälte, UnionsmarkeVerschlagwortet mit Benachrichtigungszeiten, Botenwege, DPMA, elektronische Schutzrechtsakte, Gebrauchsmusteranmeldungen, IT-System, Markenakte, Markenanmeldeverfahren, Registraturarbeiten, Schutzrechtsakte, Verfahrensschritte, vollelektronischen BearbeitungKeine Kommentare

Seit März 2015 gibt es die Elektronische Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben. Das Deutsche Patent- und Markenamt begann 2011 zunächst mit der elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster. Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der Vorbereitung zur Markenanmeldung. Das Bearbeiten von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen kann seit dem vom Eingang beim DPMA bis zur […]

Art der Marke suchen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 17. November 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Markenverletzung, Monomarke, Nizza-Klassen, Priorität, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangVerschlagwortet mit Arten, Beratung, Bildmarke, Buchstaben, dreidimensionale, Druckschrift, Fachanwälte, Firmensignet, Formen, Formvorschriften, Gestaltung, Hologramme, Kategorien, Klänge, Kombination, Komfort, Laie, Marke, Marken, Markenamt, Markenanmeldung, Markendarstellung, Markenexperte, Markenform, Markenformen, Markeninhaber, Markenrecht, Multimediazeichen, Rechtsanwalt, Schadensersatzforderung, schützen, suchen, Werbegrafik, Wort-/Bildmarken, Wortbestandteile, Wortelementen, Wörter, Wortmarke, ZahlenKeine Kommentare

Als Marke lassen sich verschiedene Arten schützen. Diese verschiedene Arten nennt der Markenexperte „Markenformen“. In dem Fall unterteilt das Markenrecht die Arten nämlich in folgende Formen: Wörter, Buchstaben, Zahlen, dreidimensionale Formen, Farben, Hologramme, Multimediazeichen, Klänge und sonstige Zeichen. Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der Vorbereitung zur Markenanmeldung. Markenform auswählen Um eine Marke anmelden […]

Das Markenrecht und seine Erschöpfung

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 10. November 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Markenverletzung, Monomarke, Nizza-Klassen, Priorität, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangVerschlagwortet mit Angebote, Benutzung, Chancen, Einverständnis, Erschöpfung, EU-Staaten, Fachanwälte, Fortschritt, Globalisierung, Herausforderungen, Immaterialgüterrecht, IR-Marken, IR-Staaten, Markenanmeldung, Markeninhaber, Markenländer, Markenproduktes, Markenrecht, Markenware, Mitgliedstaaten, MMA-Vertragsstaaten, Produkte, Rechtsgrundsatz, Schadensersatzforderung, Schutzrechte, Weitervertrieb, WerbungKeine Kommentare

Wenn das Markenrecht erschöpft ist, dann kann der Markeninhaber den Weitervertrieb eines Markenproduktes nicht untersagen. Der Begriff „Erschöpfung“ drückt somit aus, dass der Markeninhaber das Vertreiben eines Produktes, das mit seiner Zustimmung in der EU in Verkehr gebracht wurde, nicht mehr verbieten kann. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Der Erschöpfungsgrundsatz ist für jede Werbung […]

Klangmarke anmelden

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 17. Oktober 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, deutsche Marke, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, Individualmarke, Informationseffizienz, internationale Registrierung, IR-Marke, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverband, Markenverletzung, Nizza-Klassen, Produktpiraterie, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangVerschlagwortet mit akustische, Anmeldung, Antrag, Beratung, Darstellung, digitale, Einreichung, Erkennungsmerkmal, Geräuschen, Geschäftsbeziehung, Hörmarke, Jingle, Klänge, Klangfrequenz, Klangmarke, Marke, Marken, Markenformen, Markeninhaber, MarkenV, Markenverordnung, Notensystem, Prüfung, Sonagramm, Tondatei, Unterlagen, WiedergabeKeine Kommentare

Eine Klangmarke ist eine akustische Marke. Sie ist die Hörmarke unter den Markenformen und besteht aus Klängen und Geräuschen. Beispielsweise kann das eine kurze bezeichnende Klangfrequenz sein. Diese Art von Klang wird auch als Jingle bezeichnet. Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen bei der Schadensersatzforderung. Klänge sind ein wichtiges Erkennungsmerkmal von Marken. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael […]

Priorität im Markenrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 6. Oktober 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, Einrede der Nichtbenutzung, EU-Markenanmeldung, g.g.A., g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Markenverletzung, Monomarke, Nizza-Klassen, Priorität, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangVerschlagwortet mit Basismarke, Benutzung, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Kollisionsfall, Kreativphase, Markeneintragung, Markeninhaber, Markenlizenz, Markenüberwachung, Monomarke, Nichtbenutzung, Priorität, Prioritätsregel, Produktpiraterie, Prüfung, Risikoreduktion, Rückruf, Rückrufbitte, Schadensersatzforderung, Schutzbereich, Schutzhindernisse, Schutzrecht, Solitärmarke, Strategie, systematischen, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Ursprungsbezeichnung, Urteile, Verlauf, Voraussetzung, Vorrang, Widerspruch, ZeitrangKeine Kommentare

Die Priorität bedeutet im Markenrecht: Markenanmelder, die ihre Marke zuerst angemeldet haben, erhalten den Vorrang gegenüber späteren Markenanmeldungen. Diese Prioritätsregel erfordert Strategie im Verlauf einer systematischen Markenanmeldung. Markeninhaber, die eine Auslandsanmeldungen anspreben, können davon profitieren. Der Begriff Zeitrang steht im Kontext des Prioritätsrechts, der Zeitrang einer Marke bestimmt sich nämlich nach dem Anmeldetag der Basismarke. […]