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COVID- und CORONA-Glücksritter im Markenrecht

Von RedaktionBeitrag gepostet am 23. Dezember 202023. Dezember 2020Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, deutsche Marke, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, internationale Registrierung, IR-Marke, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverletzung, Schutzhindernisse, Unionsmarke, WiderspruchTags Arzneimittel, COVID-19, Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), Fehler, Freihaltebedürfnis, Gebühren, Glücksritter, guten Sitten, Lizenzgebühren, Löschantrag, Markenanmeldung, Markenberatung, Markenexperten, Markenregister, Medizinprodukte, Namensgebung, Nichtbenutzung, öffentliche Ordnung, Ortsangabe, Prüfung, SARS CoV-2, United States Patent and Trademark Office (USPTO), Unternehmen, Unterscheidungskraft, Unterscheidungsmerkmal, unüberwindbare SchutzhindernisseKeine Kommentare

Krankheiten und Viren müssen auch einen Namen haben. So gab die World Health Organization (WHO) am 11.02.2020 dem inzwischen prominenten Corona-Virus den Namen SARS CoV-2 und der Krankheit den Namen COVID-19. Seitdem ist die Anzahl der Markenanmeldungen, die diese Bezeichnungen enthalten, explodiert – und zwar weltweit. Die Ideen reichen von „Coronavirus Killer“ für Desinfektionsmittel über […]

Deutsche Marke, EU-Markenanmeldung und internationale Registrierung (IR-Marke)

Von horak RechtsanwaelteBeitrag gepostet am 16. November 2020Beitrag gepostet in deutsche Marke, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, internationale Registrierung, IR-Marke, UnionsmarkeTags DE-Marke, EU-Marke, IR-Marke, Madrider Markenabkommen, MMA, PMMAKeine Kommentare

Eine nationale Markenanmeldung beim DPMA bietet Schutz für die Bundesrepublik Deutschland. Sie können eine Marke aber auch europaweit als Unionsmarke oder – auf der Grundlage einer Basismarke – international schützen lassen. Jedes dieser Schutzrechtssysteme hat Vor- und Nachteile. Wie diese Vor- und Nachteile im Einzelfall zu gewichten sind, muss der Anmelder für sich selbst entscheiden. […]