Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die Marke nicht eingetragen werden. Relative Schutzhindernisse Wenn bereits ein identisches oder ähnliches Markenzeichen existiert und es deshalb durch eine neue Eintragung beim Patent- und Markenamt (DPMA) zu […]
Die drei Schutzhindernisse im Markenrecht
Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am Beitrag gepostet in Allgemein, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenrecht, SchutzhindernisseTags Absolute Schutzhindernisse, ähnliches Markenzeichen, Basismarke, Eintragung ausgeschlossen, Hoheitszeichen, identisches Markenzeichen, Kollision, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, öffentliche Ordnung, Relative Schutzhindernisse, unüberwindbare SchutzhindernisseKeine Kommentare für Die drei Schutzhindernisse im Markenrecht
