Benutzungspflicht Archive - Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

Priorität im Markenrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 6. Oktober 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, Einrede der Nichtbenutzung, EU-Markenanmeldung, g.g.A., g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Markenverletzung, Monomarke, Nizza-Klassen, Priorität, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangTags Basismarke, Benutzung, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Kollisionsfall, Kreativphase, Markeneintragung, Markeninhaber, Markenlizenz, Markenüberwachung, Monomarke, Nichtbenutzung, Priorität, Prioritätsregel, Produktpiraterie, Prüfung, Risikoreduktion, Rückruf, Rückrufbitte, Schadensersatzforderung, Schutzbereich, Schutzhindernisse, Schutzrecht, Solitärmarke, Strategie, systematischen, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Ursprungsbezeichnung, Urteile, Verlauf, Voraussetzung, Vorrang, Widerspruch, ZeitrangKeine Kommentare

Die Priorität bedeutet im Markenrecht: Markenanmelder, die ihre Marke zuerst angemeldet haben, erhalten den Vorrang gegenüber späteren Markenanmeldungen. Diese Prioritätsregel erfordert Strategie im Verlauf einer systematischen Markenanmeldung. Markeninhaber, die eine Auslandsanmeldungen anspreben, können davon profitieren. Der Begriff Zeitrang steht im Kontext des Prioritätsrechts, der Zeitrang einer Marke bestimmt sich nämlich nach dem Anmeldetag der Basismarke. […]

Schadensersatz bei Markenverletzung

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 28. September 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, Einrede der Nichtbenutzung, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, g.g.A., g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, internationale Registrierung, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverband, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Urteile, Waren und DienstleistungenTags Abschöpfung, Ähnlichkeitsrecherche, Anmeldeformular, Anspruch, Ansprüchen, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Beratung, Berechnung, Betrag, beziffern, Dienstleistungen, Einrede, Erstattung, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, fahrlässig, Forderung, Geografische, gepostet, geschützte, Gewährleistungsmarke, Gewinn, Herkunftsangaben, Individualmarke, Informationseffizienz, internationale, IR-Marke, Kennzeichenverletzung, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Lizenzanalogie, Lizenzgebühr, Lizenzierung, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markeninhaber, Markenlizenz, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverband, Markenverletzung, Markenverletzungen, Nichtbenutzung, Registrierung, Risikoreduktion, Schaden, Schadensersatz, Schadensersatzforderung, Schadensersatzforderungen, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Ursprungsbezeichnung, Verletzer, Verletzergewinns, Verletzung, vorsätzlich, VorsätzlicheKeine Kommentare

Verletzt jemand die Rechte des Markeninhabers, so kann der Markeninhaber seine Rechte geltend machen. Zu den Ansprüchen gehört das Recht auf Schadensersatz. Vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzungen Entsteht ein Schaden durch eine vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzung, so ist der Verletzter verpflichtet den entstandenen Schaden zu ersetzen. Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen bei der Schadensersatzforderung. Berechnung […]

Benetzung von Marken

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 28. Februar 2022Beitrag gepostet in Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Einrede der Nichtbenutzung, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, Markenanmeldung, Markenbenutzung, Waren und DienstleistungenTags Benutzung, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Einrede, irreführend, Marke, Markenlöschung, UnionsmarkeKeine Kommentare

Wie bereits erwähnt, gibt es keine Rechte ohne Pflichten. Das Recht, das Ihnen gewährt wurde, ist ein leistungsstarkes Instrument, mit dessen Hilfe Sie die Markenbekanntheit im Markt aufbauen können. Ihr Monopol sollte jedoch einen Zweck erfüllen, andernfalls kann es beseitigt werden. Der Zweck Ihrer Marke besteht darin, Ihre Waren und/oder Dienstleistungen von denen Ihrer Wettbewerber […]