Aktuelles Markenrecht ᐅ Rechtsanwälte/Patentanwälte für Markenanmeldung und Markenschutz Rechtsanwälte/ Patentanwälte für Markenrecht, deutschen Markenschutz, Unionsmarken (EU-Marken) und IR-Marken (internationale Marken), Markenverletzung, Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren, Markenrecherchen Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

Gewährleistungsmarke nutzen

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 1. Juli 20221. Juli 2022Beitrag gepostet in Allgemein, deutsche Marke, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, Monomarke, Solitärmarke, Waren und DienstleistungenTags Behörden, Dienstleistungen, Einrichtungen, Funktion, Gewährleistung, Gewährleistungsmarke, gewerbliche Tätigkeit, Individualmarke, juristische Personen, juristische Personen des öffentlichen Rechts, Kollektivmarke, Markenfunktion, Monomarke, Solitärmarke, Unternehmen, Unterschied, Waren, Waren oder DienstleistungenKeine Kommentare

Die Gewährleistungsmarke weist auf bestimmte Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen hin. Diese Art von Marken können mehrere Unternehmen nutzen. Eine unabhängige Seite gewährleistet dabei Ihre Eigenschaften. Neben der Gewährleistungsmarke gibts es im Markenrecht die klassische Individualmarke (Monomarke oder Solitärmarke) und die Kollektivmarke. Die Gewährleistungsmarke zeigt an, dass die Waren oder Dienstleistungen bestimmte Eigenschaften aufweisen, die […]

Kollektivmarken anmelden

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 20. Juni 202220. Juni 2022Beitrag gepostet in AllgemeinTags betriebliche Herkunft, Dienstleistungsunternehmern, Eigenschaften, Eigenschaften der Waren oder Dienstleistungen, Erzeugern, geographischen Herkunft, Gewährleistungsmarke, Händler, Herstellern, Individualmarke, Kollektivmarken, Qualität, schutzfähige ZeichenKeine Kommentare

Als Kollektivmarken können alle als Marke schutzfähigen Zeichen eingetragen werden, die folgende Bedingung erfüllen: Kollektivmarken sollten die Waren oder Dienstleistungen der Mitglieder des Kollektivmarkeinhabers von Marken anderer Unternehmen unterscheiden. Die Unterscheidung sollte durch ihre Eigenschaften möglich sein. Neben der Kollektivmarke gibts es im Markenrecht die klassische Individualmarke (Monomarke oder Solitärmarke) und die Gewährleistungsmarke. Unterscheidung durch […]

Antrag auf beschleunigte Prüfung stellen

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 13. Juni 202213. Juni 2022Beitrag gepostet in Allgemein, deutsche Marke, MarkenanmeldungTags Anmeldeverfahren, Antragsteller, Bearbeitungsengpässe, Beschleunigte Prüfung, gebührenpflichtig, IR-Marke, ZurückweisungKeine Kommentare

Während des Anmeldeverfahrens für eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann der Markenanmelder einen Antrag auf beschleunigte Prüfung stellen. Der Antrag auf beschleunigte Prüfung kann interessant sein, wenn der Anmelder plant seine Marke auch international als IR-Marke registrieren zu lassen. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Beschleunigte Prüfung ist gebührenpflichtig Für eine beschleunigte Prüfung […]

Agentenmarke anmelden oder löschen

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 10. Juni 202210. Juni 2022Beitrag gepostet in Allgemein, MarkenlöschungTags Agentenmarke, Agentenverhältnis, Ausland, Geschäftsbeziehung, Geschäftsherrn, Markeninhaber, Schadenersatz, Übertragung der Marke, Unterlassung, VertriebspartnerKeine Kommentare

Meldet ein Geschäftspartner eine Marke an, obwohl die Marke tatsächlich seinem Geschäftsherrn zusteht, so heißt die Marke Agentenmarke. Agentenverhältnis Wenn beispielsweise ein ausländischer Vertriebspartner die Marke im Ausland anmeldet, so handelt es sich um ein Agentenverhältnis. Ob das Verhältnis zwischen Geschäftsherrn und Geschäftspartner ein Agentenverhältnis darstellt, hängt allerdings von der Natur und Qualität der Geschäftsbeziehung […]

Die drei Schutzhindernisse im Markenrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 3. Juni 20223. Juni 2022Beitrag gepostet in Allgemein, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenrecht, SchutzhindernisseTags Absolute Schutzhindernisse, ähnliches Markenzeichen, Basismarke, Eintragung ausgeschlossen, Hoheitszeichen, identisches Markenzeichen, Kollision, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, öffentliche Ordnung, Relative Schutzhindernisse, unüberwindbare SchutzhindernisseKeine Kommentare

Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die Marke nicht eingetragen werden. Relative Schutzhindernisse Wenn bereits ein identisches oder ähnliches Markenzeichen existiert und es deshalb durch eine neue Eintragung beim Patent- und Markenamt (DPMA) zu […]

Abgrenzungsvereinbarung oder Koexistenzvereinbarung treffen

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 13. Mai 202213. Mai 2022Beitrag gepostet in AllgemeinTags Abgrenzungsvereinbarung, darin, geographische Herkunftsangaben, gewerbliche Schutzrechte, jüngeres Zeichen, Koexistenzvereinbarung, kollidierende Markenrechte, komplizierte Rechtslage, Konflikt, Konkurrenz, Kündigungsmöglichkeiten, praktikable Lösung, RechtsnachfolgerKeine Kommentare

Stehen zwei Marken in einem scheinbar unüberwindbaren Konflikt miteinander, so kann eine Abgrenzungsvereinbarung die Lösung sein. Konkurrenz durch kollidierende Markenrechte Beispielsweise kann der Streit darin bestehen, dass ein älteres und ein jüngeres Zeichen miteinander rivalisieren. Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag […]

Die 7 Stationen der Marke

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 4. Mai 202213. Mai 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, deutsche Marke, EU-Marke, Markenanmeldung, Markenrecherche, Markenrecht, MarkenüberwachungTags Auslandsanmeldung, Benutzung, Checkliste, Gestaltung, KreativphaseKeine Kommentare

Von der Kreativphase über die Benutzung bis zur Auslandsanmeldung erfahren Sie alles in unserer Checkliste zur Gestaltung im Umgang mit Ihrer Marke:

Prioritätsrecht bei Auslandsanmeldungen nutzen

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 25. April 20223. Mai 2022Beitrag gepostet in Allgemein, deutsche Marke, EU-Marke, Markenanmeldung, MarkenanwaltTags Altersrang, Anmeldetag, Auslandsanmeldungen, Nachanmeldung, Patent- und Markenamt, Prioritätsinanspruchnahme, Prioritätsrecht, VoranmeldungKeine Kommentare

Das Prioritätsrecht ist das Recht des Anmelders einer Marke, den Prioritätstag einer früheren Anmeldung für eine Nachanmeldung in Anspruch zu nehmen. Dabei bindet er zwar nicht die Laufzeit des Schutzrechts an den Anmeldetag der früheren Anmeldung, dafür gelingt es aber den Altersrang der Anmeldung auf den Anmeldetag der Voranmeldung zurückzuverlegen. Mit unserer Hilfe können Sie […]

Marke wirklich auch richtig benutzen

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 22. April 202222. April 2022Beitrag gepostet in Allgemein, Benutzungspflicht, deutsche Marke, Markenanmeldung, Markenbenutzung, MarkeneintragungTags Kennzeichnung, Lizenzvereinbarungen, Markeninhaber, Markenrechte, Register, Registrierung, Risiken, Schutzrechte, Verteidigung, verwässern, WiderspruchsfristKeine Kommentare

Bei der Benutzung seiner Marke sollte der Markeninhaber alles richtig machen, um mögliche Risiken zu vermeiden. Marke mit „R“ kennzeichen Mit einem „R“ kennzeichnet der Markeninhaber, dass seine Marke im Register des Patent- und Markenamtes eingetragen ist. Doch der Markeninhaber sollte darauf achten, dass er die Kennzeichnung der Marke nicht sofort umsetzt. Sobald eine Marke […]

Marke anmelden – ab ins Markenregister

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 14. April 20223. Mai 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, deutsche Marke, Klasseneinteilung, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markeneintragung, Markenlizenz, Markenrecht, MarkenschutzTags Marke anmelden, Markenrecherche, Markenregister, Waren- und DienstleistungKeine Kommentare

Sie können ihre Marke anmelden, wenn Sie bereichts folgende Punkte unserer Checkliste abgehakt haben: 1. Kennzeichnungskraft von Marken stärken 2. Bessere Rechten recherchieren 3. Keine Angst vor Verwechselungsgefahr 4. Beschreibende Bestandteile in der Marke vermeiden Vor der Anmeldung beachten Einige Punkte sollten Sie jedoch vor der Anmeldung noch beachten: Vergewissern Sie sich zunächst, ob das […]