Gewährleistungsmarke nutzen

Die Gewährleistungsmarke weist auf bestimmte Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen hin. Diese Art von Marken können mehrere Unternehmen nutzen. Eine unabhängige Seite gewährleistet dabei Ihre Eigenschaften. Neben der Gewährleistungsmarke gibts es im Markenrecht die klassische Individualmarke (Monomarke oder Solitärmarke) und die Kollektivmarke. Die Gewährleistungsmarke zeigt an, dass die Waren oder Dienstleistungen bestimmte Eigenschaften aufweisen, die […]

Kollektivmarken anmelden

Als Kollektivmarken können alle als Marke schutzfähigen Zeichen eingetragen werden, die folgende Bedingung erfüllen: Kollektivmarken sollten die Waren oder Dienstleistungen der Mitglieder des Kollektivmarkeinhabers von Marken anderer Unternehmen unterscheiden. Die Unterscheidung sollte durch ihre Eigenschaften möglich sein. Neben der Kollektivmarke gibts es im Markenrecht die klassische Individualmarke (Monomarke oder Solitärmarke) und die Gewährleistungsmarke. Unterscheidung durch […]

Antrag auf beschleunigte Prüfung stellen

Während des Anmeldeverfahrens für eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann der Markenanmelder einen Antrag auf beschleunigte Prüfung stellen. Der Antrag auf beschleunigte Prüfung kann interessant sein, wenn der Anmelder plant seine Marke auch international als IR-Marke registrieren zu lassen. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Beschleunigte Prüfung ist gebührenpflichtig Für eine beschleunigte Prüfung […]

Agentenmarke anmelden oder löschen

Meldet ein Geschäftspartner eine Marke an, obwohl die Marke tatsächlich seinem Geschäftsherrn zusteht, so heißt die Marke Agentenmarke. Agentenverhältnis Wenn beispielsweise ein ausländischer Vertriebspartner die Marke im Ausland anmeldet, so handelt es sich um ein Agentenverhältnis. Ob das Verhältnis zwischen Geschäftsherrn und Geschäftspartner ein Agentenverhältnis darstellt, hängt allerdings von der Natur und Qualität der Geschäftsbeziehung […]

Die drei Schutzhindernisse im Markenrecht

Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die Marke nicht eingetragen werden. Relative Schutzhindernisse Wenn bereits ein identisches oder ähnliches Markenzeichen existiert und es deshalb durch eine neue Eintragung beim Patent- und Markenamt (DPMA) zu […]

Abgrenzungsvereinbarung oder Koexistenzvereinbarung treffen

Stehen zwei Marken in einem scheinbar unüberwindbaren Konflikt miteinander, so kann eine Abgrenzungsvereinbarung die Lösung sein. Konkurrenz durch kollidierende Markenrechte Beispielsweise kann der Streit darin bestehen, dass ein älteres und ein jüngeres Zeichen miteinander rivalisieren. Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag […]

Die 7 Stationen der Marke

Von der Kreativphase über die Benutzung bis zur Auslandsanmeldung erfahren Sie alles in unserer Checkliste zur Gestaltung im Umgang mit Ihrer Marke:

Prioritätsrecht bei Auslandsanmeldungen nutzen

Das Prioritätsrecht ist das Recht des Anmelders einer Marke, den Prioritätstag einer früheren Anmeldung für eine Nachanmeldung in Anspruch zu nehmen. Dabei bindet er zwar nicht die Laufzeit des Schutzrechts an den Anmeldetag der früheren Anmeldung, dafür gelingt es aber den Altersrang der Anmeldung auf den Anmeldetag der Voranmeldung zurückzuverlegen. Mit unserer Hilfe können Sie […]

Marke wirklich auch richtig benutzen

Bei der Benutzung seiner Marke sollte der Markeninhaber alles richtig machen, um mögliche Risiken zu vermeiden. Marke mit „R“ kennzeichen Mit einem „R“ kennzeichnet der Markeninhaber, dass seine Marke im Register des Patent- und Markenamtes eingetragen ist. Doch der Markeninhaber sollte darauf achten, dass er die Kennzeichnung der Marke nicht sofort umsetzt. Sobald eine Marke […]

Marke anmelden – ab ins Markenregister

Sie können ihre Marke anmelden, wenn Sie bereichts folgende Punkte unserer Checkliste abgehakt haben: 1. Kennzeichnungskraft von Marken stärken 2. Bessere Rechten recherchieren 3. Keine Angst vor Verwechselungsgefahr 4. Beschreibende Bestandteile in der Marke vermeiden Vor der Anmeldung beachten Einige Punkte sollten Sie jedoch vor der Anmeldung noch beachten: Vergewissern Sie sich zunächst, ob das […]

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