Verletzt jemand die Rechte des Markeninhabers, so kann der Markeninhaber seine Rechte geltend machen. Zu den Ansprüchen gehört das Recht auf Schadensersatz.
Vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzungen
Entsteht ein Schaden durch eine vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzung, so ist der Verletzter verpflichtet den entstandenen Schaden zu ersetzen.
Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen bei der Schadensersatzforderung.
Berechnung
Die Berechnung des Schadens kann sich schwer gestalten. Darum gibt es drei Wege den Schaden zu beziffern.
Ein Markeninhaber hat grundsätzlich Anspruch auf Schadensersatz, wenn jemand seine Marke vorsätzlich oder fahrlässig verletzt.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Lizenzanalogie
Der Markeninhaber kann den Betrag geltend machen, der durch eine Lizenzierung als Lizenzgebühr angefallen wäre.
Abschöpfung des Verletzergewinns
Der Markeninhaber hat die Möglichkeit vom Verletzer, den durch die Kennzeichenverletzung erzielten Gewinn einzufordern.
Forderung des entgangenen Gewinns
Der Markeninhaber kann die Erstattung des ihm durch die Verletzung entgangenen Gewinns fordern.
Abmahnung
Der Markenverletzer wird mittels Abmahnung auf den beanstandeten Sachverhalt und auf den bestehenden Markenschutz hingewiesen. Typisch ist die Einforderung von Schadensersatz für die Vergangenheit und für die Zukunft wird eine Lizenz oder Unterlassung verlangt.
Die Verletzung einer Marke setzt allgemein voraus, dass wenigstens ähnliche Zeichen für ähnliche Leistungen verwandt werden. Bei berühmten Marken genügt die Verwendung ähnlicher Zeichen.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
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Art der Marke suchen
Als Marke lassen sich verschiedene Arten schützen. Diese verschiedene Arten nennt der Markenexperte „Markenformen“. In dem Fall unterteilt das Markenrecht die Arten nämlich in folgende Formen: Wörter, Buchstaben, Zahlen, dreidimensionale Formen, Farben, Hologramme, Multimediazeichen, Klänge und sonstige Zeichen. Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der Vorbereitung zur Markenanmeldung. Markenform auswählen Um eine Marke anmelden…
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Aufgaben eines Markenanwalts bei einer Markenanmeldung
Ein Anwalt, der auf Markenrecht spezialisiert ist, unterstützt seine Mandanten bei der Markenanmeldung und begleitet sie während des gesamten Prozesses. Die konkreten Aufgaben können je nach Fall variieren, aber im Allgemeinen umfassen die Tätigkeiten eines Anwalts bei einer Markenanmeldung: Beratung und Prüfung: Der Anwalt berät den Mandanten über die rechtlichen Aspekte einer Markenanmeldung und prüft,…
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Bedeutung der Markenverwaltung
Wir sind versiert im Markenrecht. Die Markenverwaltung bezieht sich auf die Verwaltung und Pflege einer Marke, um deren Wert und Identität zu erhalten und zu stärken. Sie umfasst verschiedene Aktivitäten, die darauf abzielen, die Marke strategisch zu positionieren, ihre Bekanntheit zu steigern und eine positive Wahrnehmung bei den Verbrauchern aufrechtzuerhalten. Die Bedeutung der Markenverwaltung liegt…
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Beschreibende Bestandteile in der Marke vermeiden
Erkennbare Aussagen in der Marke über die Art, Natur, Beschaffenheit der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sind beschreibende Bestandteile. Beschreibende Bestandteile können die Kennzeichnungskraft einer Marke schwächen. Prüfen sie die Schutzfähigkeit ihrer Marke. Beschreibende Bestandteile erkennen Marken sollten unterscheidungskräftig sein, sonst können Sie diese nicht als Marke eintragen, § 8 Abs. 2 MarkenG. Der Begriff Stiefel…
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Beschreibende Kennzeichnung als absolutes Schutzhinderniss
„Beschreibend“ ist eine Kennzeichnung, wenn diese die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibt. Also z.B. „Limonade“ für die Ware Getränke. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Absolute Schutzhindernisse bei einer Markenanmeldung sind in § 8 Markengesetz geregelt. Danach kann als Marke insbesondere keine beschreibende Kennzeichnung und keine freihaltebdürftige Benennung eingetragen werden. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung.…
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Bessere Rechten recherchieren
Wer eine Marke anmelden möchte, sollte unbedingt mögliche bessere Rechte eines dritten Markeninhabers im Vorfeld beachten. Neben den professionell gängigen Methoden, gibt es jedoch auch einfache kostenlose Möglichkeiten. Grundsätzlich sollte sich der zukünftige Markeninhaber schon vor dem Entwurf einer Marke um mögliche bessere Rechte eines Dritten kümmern. Rechtsawalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Markenverletzung durch Markenanmeldung…
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COVID- und CORONA-Glücksritter im Markenrecht
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Das Markenrecht und seine Erschöpfung
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Deutsche Marke, EU-Markenanmeldung und internationale Registrierung (IR-Marke)
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Die drei Schutzhindernisse im Markenrecht
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