Es gibt verschiedene Möglichkeiten der Markenanmeldung, abhängig vom gewünschten Schutzumfang (national, europäisch, international). Hier ist eine Übersicht über die wichtigsten Systeme für Deutschland, Europa und international, einschließlich ihrer Vor- und Nachteile:
1. Nationale Markenanmeldung
Deutschland (DPMA – Deutsches Patent- und Markenamt)
- Anmeldung: Direkt beim DPMA (online oder schriftlich).
- Schutzgebiet: Deutschland.
- Kosten:
- Grundgebühr: 290 € (elektronisch: 250 €) für 3 Klassen.
- Jede weitere Klasse: 100 €.
- Dauer: 6–12 Monate (Schnellverfahren: 4–6 Monate).
- Besonderheiten:
- Schutz nur in Deutschland.
- Günstige Option bei rein nationalem Schutzbedarf.
- Keine inhaltliche Prüfung auf Ähnlichkeit mit bestehenden Marken (Kollisionsprüfung durch Dritte).
2. Europäische Markenanmeldung
EUIPO – Europäisches Amt für geistiges Eigentum
- Anmeldung: Direkt beim EUIPO (online oder schriftlich).
- Schutzgebiet: Alle 27 EU-Mitgliedsstaaten.
- Kosten:
- Grundgebühr: 850 € (für 1 Klasse).
- Klasse: +50 €, jede weitere Klasse: +150 €.
- Grundgebühr: 850 € (für 1 Klasse).
- Dauer: 4–6 Monate (bei fehlenden Widersprüchen).
- Besonderheiten:
- Einheitlicher Schutz in allen EU-Staaten.
- Einfache Verwaltung (eine Anmeldung, eine Gebühr).
- Bei Konflikten in einem Land kann der gesamte Schutz gefährdet sein.
- Fast-Track-Verfahren: Schnellere Bearbeitung bei korrekt eingereichten Unterlagen und standardisierten Waren-/Dienstleistungsangaben.
3. Internationale Markenanmeldung
IR-Marke über das Madrider System (WIPO – Weltorganisation für geistiges Eigentum)
- Anmeldung: Über das nationale Amt (z. B. DPMA, EUIPO) basierend auf einer bestehenden Basismarke.
- Schutzgebiet: Länder des Madrider Abkommens und Protokolls (aktuell 114 Länder, z. B. USA, China, Australien, Japan).
- Kosten:
- Grundgebühr: 653 CHF (Wortmarke) bzw. 903 CHF (Bildmarke).
- Zusatzgebühren: Länderabhängig (zwischen 100 CHF und mehreren Hundert CHF je Land).
- Dauer:
- WIPO-Formalprüfung: 4–6 Monate.
- Nationale Prüfungen: Bis zu 18 Monate (je nach Land).
- Besonderheiten:
- Flexible Erweiterung auf mehrere Länder möglich.
- Einheitliche Verwaltung, aber inhaltliche Prüfung erfolgt nach den jeweiligen nationalen Gesetzen der Zielmärkte.
- Voraussetzung: Nationale oder regionale Basismarke (5 Jahre Abhängigkeit).
4. Vergleich der Optionen
Option | Vorteile | Nachteile |
---|---|---|
Nationale Anmeldung | – Günstig bei lokalem Schutzbedarf- Einfaches Verfahren | – Schutz nur in einem Land |
EU-Marke | – Einheitlicher Schutz in der gesamten EU- Kosteneffizient bei mehreren Ländern | – Konflikt in einem Land gefährdet gesamte Anmeldung |
Internationale Marke | – Globale Reichweite- Flexible Länderauswahl- Einheitliches Verfahren | – Abhängigkeit von der Basismarke- Höhere Kosten bei vielen Ländern |
5. Unterstützung durch Markenanwälte
Markenanwälte helfen dabei, die passende Option zu wählen, das Verfahren effizient zu gestalten und Konflikte zu vermeiden:
- Beratung zur Markenstrategie: Auswahl des passenden Systems (national, EU, international) basierend auf Geschäftsinteressen.
- Recherche: Prüfung möglicher Konflikte mit bestehenden Marken.
- Erstellung der Anmeldung: Optimierung der Waren-/Dienstleistungsklassen und Vermeidung formeller Fehler.
- Verfahrensüberwachung: Fristenmanagement und Unterstützung bei Beanstandungen oder Widersprüchen.
- Langfristige Betreuung: Verlängerungen, Schutzüberwachung und Konfliktmanagement.
Markenschutz: Die Wahl des richtigen Anmeldesystems hängt von den geschäftlichen Zielen und dem geografischen Schutzbedarf ab. Nationale, europäische und internationale Systeme bieten jeweils spezifische Vorteile, die in Zusammenarbeit mit Markenanwälten optimal genutzt werden können.