Absolute Schutzhindernisse Archive - Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

0511. 35 73 56 - 0 Termin anfordern Standorte erkunden

Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

Rechtsanwälte/ Patentanwälte für Markenrecht, deutschen Markenschutz, Unionsmarken (EU-Marken) und IR-Marken (internationale Marken), Markenverletzung, Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren, Markenrecherchen

Bestellung

Beschreibende Kennzeichnung als absolutes Schutzhinderniss

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 9. August 2023Beitrag gepostet in § 8 MarkenG, absolute Schutzhindernisse, Allgemein, beschreibend, freihaltebedürftig, schutzunfähige ZeichenTags Absolute Schutzhindernisse, beschreibend, freihaltebedürftig, schutzunfähigKeine Kommentare

„Beschreibend“ ist eine Kennzeichnung, wenn diese die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibt. Also z.B. „Limonade“ für die Ware Getränke. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Absolute Schutzhindernisse bei einer Markenanmeldung sind in § 8 Markengesetz geregelt. Danach kann als Marke insbesondere keine beschreibende Kennzeichnung und keine freihaltebdürftige Benennung eingetragen werden. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. […]

Die drei Schutzhindernisse im Markenrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 3. Juni 2022Beitrag gepostet in Allgemein, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenrecht, SchutzhindernisseTags Absolute Schutzhindernisse, ähnliches Markenzeichen, Basismarke, Eintragung ausgeschlossen, Hoheitszeichen, identisches Markenzeichen, Kollision, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, öffentliche Ordnung, Relative Schutzhindernisse, unüberwindbare SchutzhindernisseKeine Kommentare

Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die Marke nicht eingetragen werden. Relative Schutzhindernisse Wenn bereits ein identisches oder ähnliches Markenzeichen existiert und es deshalb durch eine neue Eintragung beim Patent- und Markenamt (DPMA) zu […]