Ursprungsbezeichnung Archive - Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

Die Zuerkennung einer geschützten geografischen Angabe

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 25. September 2023Beitrag gepostet in geografische Angabe, geschützte Herkunftsbezeichnung, Kennzeichenrecht, UrsprungsbezeichnungTags Aufschneiden und Verpacken im Schwarzwald, geografische Angabe, Markenrecht, Schwarzwälder Schinken, Ursprungsbezeichnung

Die Zuerkennung einer geschützten geografischen Angabe ist ein rechtlicher Prozess, bei dem einer bestimmten geografischen Bezeichnung ein Schutzstatus zuerkannt wird. Dieser Schutzstatus dient dazu, die geografische Herkunft eines Produkts zu kennzeichnen und vor Nachahmungen oder Fälschungen zu schützen. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Um eine geschützte geografische Angabe zu erhalten, müssen bestimmte Kriterien erfüllt […]

Priorität im Markenrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 6. Oktober 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, Einrede der Nichtbenutzung, EU-Markenanmeldung, g.g.A., g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Markenverletzung, Monomarke, Nizza-Klassen, Priorität, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangTags Basismarke, Benutzung, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Kollisionsfall, Kreativphase, Markeneintragung, Markeninhaber, Markenlizenz, Markenüberwachung, Monomarke, Nichtbenutzung, Priorität, Prioritätsregel, Produktpiraterie, Prüfung, Risikoreduktion, Rückruf, Rückrufbitte, Schadensersatzforderung, Schutzbereich, Schutzhindernisse, Schutzrecht, Solitärmarke, Strategie, systematischen, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Ursprungsbezeichnung, Urteile, Verlauf, Voraussetzung, Vorrang, Widerspruch, ZeitrangKeine Kommentare

Die Priorität bedeutet im Markenrecht: Markenanmelder, die ihre Marke zuerst angemeldet haben, erhalten den Vorrang gegenüber späteren Markenanmeldungen. Diese Prioritätsregel erfordert Strategie im Verlauf einer systematischen Markenanmeldung. Markeninhaber, die eine Auslandsanmeldungen anspreben, können davon profitieren. Der Begriff Zeitrang steht im Kontext des Prioritätsrechts, der Zeitrang einer Marke bestimmt sich nämlich nach dem Anmeldetag der Basismarke. […]

Schadensersatz bei Markenverletzung

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 28. September 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, Einrede der Nichtbenutzung, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, g.g.A., g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, internationale Registrierung, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverband, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Urteile, Waren und DienstleistungenTags Abschöpfung, Ähnlichkeitsrecherche, Anmeldeformular, Anspruch, Ansprüchen, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Beratung, Berechnung, Betrag, beziffern, Dienstleistungen, Einrede, Erstattung, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, fahrlässig, Forderung, Geografische, gepostet, geschützte, Gewährleistungsmarke, Gewinn, Herkunftsangaben, Individualmarke, Informationseffizienz, internationale, IR-Marke, Kennzeichenverletzung, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Lizenzanalogie, Lizenzgebühr, Lizenzierung, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markeninhaber, Markenlizenz, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverband, Markenverletzung, Markenverletzungen, Nichtbenutzung, Registrierung, Risikoreduktion, Schaden, Schadensersatz, Schadensersatzforderung, Schadensersatzforderungen, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Ursprungsbezeichnung, Verletzer, Verletzergewinns, Verletzung, vorsätzlich, VorsätzlicheKeine Kommentare

Verletzt jemand die Rechte des Markeninhabers, so kann der Markeninhaber seine Rechte geltend machen. Zu den Ansprüchen gehört das Recht auf Schadensersatz. Vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzungen Entsteht ein Schaden durch eine vorsätzliche oder fahrlässige Markenverletzung, so ist der Verletzter verpflichtet den entstandenen Schaden zu ersetzen. Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen bei der Schadensersatzforderung. Berechnung […]

Was sind Geografische Herkunftsangaben?

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 10. Januar 2022Beitrag gepostet in g.g.A., g.U., geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Markenrecht, MarkenschutzTags eAmbrosia, EUIPO, geografische Angaben, GIview, MarkenG, UrsprungsbezeichnungKeine Kommentare

Bestimmte Lebensmittel und Agrarprodukte, wie beispielsweise Obst und Gemüse, Fisch, Fleisch und Fleischerzeugnisse, Käse, Backwaren und Bier, können als geografische Herkunftsangaben geschützt werden. Dabei handelt es sich um ein europaweites Schutzrecht. Rechtliche Grundlage ist die EU-Verordnung Nr. 1151/2012 mit den deutschen Ausführungsbestimmungen in §§ 130-136 MarkenG. Geschützte Ursprungsbezeichnungen und geschützte geografische Angaben Man unterscheidet zwei […]