Elektronische Schutzrechtsakte

  • Markenfunktionen

    Markenfunktionen

    Ideeller Nutzen, Informationseffizienz, Risikoreduktion – das sich Funktionen, die eine Marke erfüllen sollte. Marken sagen nämlich idealerweise etwas aus über die Eigenschaften eines Produktes aus. Funktionen einer Marke: Ideeller Nutzen dient dem Image Informationseffizienz spart Zeit Risikoreduktion schafft Vertrauen Wir rufen Sie zurück, wenn Sie uns eine Rückrufbitte hinterlassen. Marken können beispiesweise für Exklusivität und […]

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  • Marken-Image schafft ideellen Nutzen

    Marken-Image schafft ideellen Nutzen

    Marken können Konsumenten mit dem Marken-Image die Selbstdarstellung ermöglichen. Die Marke gibt ihnen die Möglichkeit das Selbstbewusstsein zu stärken oder sich schließlich selbst darzustellen. Die Marke übernimmt dann beispielsweise die Funktion eines Indikators für die Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe. Neben dem ideellen Nutzen gehören auch Informationseffizienz sowie Risikoreduktion zu den Grundfunktionen, die eine Marke […]

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  • Abgrenzungsvereinbarung oder Koexistenzvereinbarung treffen

    Abgrenzungsvereinbarung oder Koexistenzvereinbarung treffen

    Stehen zwei Marken in einem scheinbar unüberwindbaren Konflikt miteinander, so kann eine Abgrenzungsvereinbarung die Lösung sein. Konkurrenz durch kollidierende Markenrechte Beispielsweise kann der Streit darin bestehen, dass ein älteres und ein jüngeres Zeichen miteinander rivalisieren. Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag […]

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Seit März 2015 gibt es die Elektronische Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben.

Das Deutsche Patent- und Markenamt begann 2011 zunächst mit der elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster.

Markenform

Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der Vorbereitung zur Markenanmeldung.

Das Bearbeiten von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen kann seit dem vom Eingang beim DPMA bis zur Publikation vollelektronisch durchgeführt werden.

Die Elektronische Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben folgte anschließend 2015.

Der Start ins digitale Zeitalter sollte die Vorgänge vereinfachen.

Vor der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte gingen beim DPMA täglich eine Menge von Schriftstücken mit der Post und per Telefax ein.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Markenform

Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

Vorteile der vollelektronischen Bearbeitung

Die Vorteile der vollelektronischen Bearbeitung im Markenbereich sind nicht nur schnellere Bearbeitungs- und Benachrichtigungszeiten sondern auch komfortable Einsicht in die Akten eingetragener Marken über das Internet.

Das Deutsche Patent- und Markenamt führte am 23. März 2015 die Elektronische Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben ein.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
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Wir sind versiert im Markenrecht.

Mit dem weiterentwickelten IT-System DPMAmarken werden seit dem auch alle Verfahren in Markensachen und zu Geografischen Herkunftsangaben – wie bereits bei Patenten und Gebrauchsmustern – vollständig elektronisch bearbeitet.

Mehrere Verfahrensschritte gleichzeitig

Auch an einer Markenakte können mehrere Verfahrensschritte gleichzeitig vorgenommen werden. Interne Registraturarbeiten, Botenwege sowie Post- und Aktentransporte zwischen den Dienststellen und -gebäuden entfallen seit dem weitgehend. Für die Anmelderinnen und Anmelder sowie für andere Beteiligte sind zügigere Bearbeitungs- und Benachrichtigungszeiten von Vorteil.

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Wir möchten Sie gerne beraten.

  • Marken schaffen Vertrauen durch Risikoreduktion

    Marken schaffen Vertrauen durch Risikoreduktion

    Wird vom Konsumenten subjektiv das Risiko wahrgenommen möglicherweise eine falsche Entscheidung treffen zu können, so kann eine Marke das Gefühl von Sicherheit bieten. Verspricht sie beispielsweise fortwährend gute Qualität und geringen Wertverlust, so schafft das Vertrauen. Das führt dazu, dass Marken potenzielle Gefahren minimieren können. Begriffe aus dem Markenrecht kurz erklärt. Risikoreduktion als Funktion Gelingt […]

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  • Vor- und Nachteile einer IR-Marke nach dem Madrider Abkommen

    Vor- und Nachteile einer IR-Marke nach dem Madrider Abkommen

    Um eine Marke auch außerhalb Deutschlands schützen zu können, gibt es neben der EU-Marke (Unionsmarke) auch die fast weltweite Markenregistrierung, nämlich die internationale Markenregistrierung (IR-Marke). Eine Weltmarke gibt es nicht, die Internationale Marke ist ein Schutzrecht im Verbund. Rechtsawalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Eine Markenanmeldung nach dem Madrider Abkommen hat sowohl Vor- als auch Nachteile. […]

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  • Individualmarke, Kollektivmarke, Gewährleistungsmarke

    Individualmarke, Kollektivmarke, Gewährleistungsmarke

    Standardmäßig werden die meisten Marken als Individualmarken angemeldet. Die Individualmarke ist die häufigste Markenart. Neben der klassischen Individualmarke gibts es im Markenrecht jedoch noch die Kollektivmarke und die Gewährleistungsmarke. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Markenart Die Unterschiede zwischen Individualmarke, Kollektivmarke und Gewährleistungsmarke bestehen in ihrer Funktion. Für die Einreichung Ihrer Markenanmeldung beim Deutschen Patent- […]

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  • Individualmarke

    Individualmarke

    Eine Individualmarke (Mono- oder Solitärmarken) kennzeichnet nur ein einzelnes Produkt mit einer Handelsmarke. Das heißt die klassische Individualmarke unterscheidet Waren und/oder Dienstleistungen von einem bestimmten Unternehmen von denen anderer Unternehmen. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Individualmarke als Abgrenzung Die Verwendung einer Marke für ein einzelnes Produkt wird auch „Artikelmarke“ genannt. Das Markengesetz umschreibt mit […]

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Für die Markendarstellung sind die Formvorschriften des Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erforderlich.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

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Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung.

  • Beschreibende Bestandteile in der Marke vermeiden

    Beschreibende Bestandteile in der Marke vermeiden

    Erkennbare Aussagen in der Marke über die Art, Natur, Beschaffenheit der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sind beschreibende Bestandteile. Beschreibende Bestandteile können die Kennzeichnungskraft einer Marke schwächen. Prüfen sie die Schutzfähigkeit ihrer Marke. Beschreibende Bestandteile erkennen Marken sollten unterscheidungskräftig sein, sonst können Sie diese nicht als Marke eintragen, § 8 Abs. 2 MarkenG. Der Begriff Stiefel […]


  • Bessere Rechten recherchieren

    Bessere Rechten recherchieren

    Wer eine Marke anmelden möchte, sollte unbedingt mögliche bessere Rechte eines dritten Markeninhabers im Vorfeld beachten. Neben den professionell gängigen Methoden, gibt es jedoch auch einfache kostenlose Möglichkeiten. Grundsätzlich sollte sich der zukünftige Markeninhaber schon vor dem Entwurf einer Marke um mögliche bessere Rechte eines Dritten kümmern. Rechtsawalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Markenverletzung durch Markenanmeldung […]


  • Der Markenschutz stellt Bedingungen

    Der Markenschutz stellt Bedingungen

    Die Marke ist nicht nur ein wichtiges Marketinginstrument, sondern die Rechte an einer Marke sind ebenso Ihr geistiges Eigentum. Ihr Geistiges Eigentum sollten Sie unbedingt schützen. Wir empfehlen Ihnen daher eine frühzeitige Eintragung als Marke in das Markenregister. Die Eintragung Ihrer Marke in das Markenregister schützt zwar Ihr geistiges Eigentum – Sie sollten jedoch einige […]


  • Deutsche Marke, EU-Markenanmeldung und internationale Registrierung (IR-Marke)

    Eine nationale Markenanmeldung beim DPMA bietet Schutz für die Bundesrepublik Deutschland. Sie können eine Marke aber auch europaweit als Unionsmarke oder – auf der Grundlage einer Basismarke – international schützen lassen. Jedes dieser Schutzrechtssysteme hat Vor- und Nachteile. Wie diese Vor- und Nachteile im Einzelfall zu gewichten sind, muss der Anmelder für sich selbst entscheiden. […]


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