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Beschreibende Kennzeichnung als absolutes Schutzhinderniss
„Beschreibend“ ist eine Kennzeichnung, wenn diese die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibt. Also z.B. „Limonade“ für die Ware Getränke. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Absolute Schutzhindernisse bei einer Markenanmeldung sind in § 8 Markengesetz geregelt. Danach kann als Marke insbesondere keine beschreibende Kennzeichnung und keine freihaltebdürftige Benennung eingetragen werden. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung.…
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Jobs in der Rechtspflege – jetzt bewerben
Unsere Stellenangebote richten sich grundsätzlich sowohl an junge Kollegen als auch erfahrene Berufsträger. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. horak. RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE PATENTANWÄLTE Sie können sich gerne per E-Mail bewerben. ( E-Mail: horak@bwlh.de ) Machen Sie Karriere bei den Horak Rechtsanwälten. Wir haben freie Stellen. Unsere spannenden Herausforderungen für: horak. RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE PATENTANWÄLTE Sie haben Fragen?…
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Know-how in Technik und Naturwissenschaft
Der Beruf der Patentanwälte erfordert naturwissenschaftliches und technisches Know-how in Verbindung mit juristischen Fachkenntnissen. Patentanwälte sind nämlich generell studierte Naturwissenschaftler oder Ingenieure. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Naturwissenschaft und Technik treiben unseren technischen und gesellschaftlichen Fortschritt an. Sowohl fundierter Kenntnisse auf dem Gebiet der Technik und Naturwissenschaften als auch juristischer Kenntnisse sind erforderlich für den optimalen…
Seit März 2015 gibt es die Elektronische Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben.
Das Deutsche Patent- und Markenamt begann 2011 zunächst mit der elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster.
Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der Vorbereitung zur Markenanmeldung.
Das Bearbeiten von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen kann seit dem vom Eingang beim DPMA bis zur Publikation vollelektronisch durchgeführt werden.
Die Elektronische Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben folgte anschließend 2015.
Der Start ins digitale Zeitalter sollte die Vorgänge vereinfachen.
Vor der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte gingen beim DPMA täglich eine Menge von Schriftstücken mit der Post und per Telefax ein.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Wir freuen uns auf Ihren Anruf.
Vorteile der vollelektronischen Bearbeitung
Die Vorteile der vollelektronischen Bearbeitung im Markenbereich sind nicht nur schnellere Bearbeitungs- und Benachrichtigungszeiten sondern auch komfortable Einsicht in die Akten eingetragener Marken über das Internet.
Das Deutsche Patent- und Markenamt führte am 23. März 2015 die Elektronische Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben ein.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Wir sind versiert im Markenrecht.
Mit dem weiterentwickelten IT-System DPMAmarken werden seit dem auch alle Verfahren in Markensachen und zu Geografischen Herkunftsangaben – wie bereits bei Patenten und Gebrauchsmustern – vollständig elektronisch bearbeitet.
Mehrere Verfahrensschritte gleichzeitig
Auch an einer Markenakte können mehrere Verfahrensschritte gleichzeitig vorgenommen werden. Interne Registraturarbeiten, Botenwege sowie Post- und Aktentransporte zwischen den Dienststellen und -gebäuden entfallen seit dem weitgehend. Für die Anmelderinnen und Anmelder sowie für andere Beteiligte sind zügigere Bearbeitungs- und Benachrichtigungszeiten von Vorteil.
Wir möchten Sie gerne beraten.
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Art der Marke suchen
Als Marke lassen sich verschiedene Arten schützen. Diese verschiedene Arten nennt der Markenexperte „Markenformen“. In dem Fall unterteilt das Markenrecht die Arten nämlich in folgende Formen: Wörter, Buchstaben, Zahlen, dreidimensionale Formen, Farben, Hologramme, Multimediazeichen, Klänge und sonstige Zeichen. Wir sind Markenexperten und helfen Ihnen bei der Vorbereitung zur Markenanmeldung. Markenform auswählen Um eine Marke anmelden…
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Marken schaffen Vertrauen durch Risikoreduktion
Wird vom Konsumenten subjektiv das Risiko wahrgenommen möglicherweise eine falsche Entscheidung treffen zu können, so kann eine Marke das Gefühl von Sicherheit bieten. Verspricht sie beispielsweise fortwährend gute Qualität und geringen Wertverlust, so schafft das Vertrauen. Das führt dazu, dass Marken potenzielle Gefahren minimieren können. Begriffe aus dem Markenrecht kurz erklärt. Risikoreduktion als Funktion Gelingt…
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Vor- und Nachteile einer IR-Marke nach dem Madrider Abkommen
Um eine Marke auch außerhalb Deutschlands schützen zu können, gibt es neben der EU-Marke (Unionsmarke) auch die fast weltweite Markenregistrierung, nämlich die internationale Markenregistrierung (IR-Marke). Eine Weltmarke gibt es nicht, die Internationale Marke ist ein Schutzrecht im Verbund. Rechtsawalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Eine Markenanmeldung nach dem Madrider Abkommen hat sowohl Vor- als auch Nachteile.…
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Individualmarke, Kollektivmarke, Gewährleistungsmarke
Standardmäßig werden die meisten Marken als Individualmarken angemeldet. Die Individualmarke ist die häufigste Markenart. Neben der klassischen Individualmarke gibts es im Markenrecht jedoch noch die Kollektivmarke und die Gewährleistungsmarke. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Markenart Die Unterschiede zwischen Individualmarke, Kollektivmarke und Gewährleistungsmarke bestehen in ihrer Funktion. Für die Einreichung Ihrer Markenanmeldung beim Deutschen Patent-…
Für die Markendarstellung sind die Formvorschriften des Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erforderlich.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
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Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung.
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Aufgaben eines Markenanwalts bei einer Markenanmeldung
Ein Anwalt, der auf Markenrecht spezialisiert ist, unterstützt seine Mandanten bei der Markenanmeldung und begleitet sie während des gesamten Prozesses. Die konkreten Aufgaben können je nach Fall variieren, aber im Allgemeinen umfassen die Tätigkeiten eines Anwalts bei einer Markenanmeldung: Beratung und Prüfung: Der Anwalt berät den Mandanten über die rechtlichen Aspekte einer Markenanmeldung und prüft,…
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Bedeutung der Markenverwaltung
Wir sind versiert im Markenrecht. Die Markenverwaltung bezieht sich auf die Verwaltung und Pflege einer Marke, um deren Wert und Identität zu erhalten und zu stärken. Sie umfasst verschiedene Aktivitäten, die darauf abzielen, die Marke strategisch zu positionieren, ihre Bekanntheit zu steigern und eine positive Wahrnehmung bei den Verbrauchern aufrechtzuerhalten. Die Bedeutung der Markenverwaltung liegt…
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Beschreibende Bestandteile in der Marke vermeiden
Erkennbare Aussagen in der Marke über die Art, Natur, Beschaffenheit der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sind beschreibende Bestandteile. Beschreibende Bestandteile können die Kennzeichnungskraft einer Marke schwächen. Prüfen sie die Schutzfähigkeit ihrer Marke. Beschreibende Bestandteile erkennen Marken sollten unterscheidungskräftig sein, sonst können Sie diese nicht als Marke eintragen, § 8 Abs. 2 MarkenG. Der Begriff Stiefel…
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Beschreibende Kennzeichnung als absolutes Schutzhinderniss
„Beschreibend“ ist eine Kennzeichnung, wenn diese die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibt. Also z.B. „Limonade“ für die Ware Getränke. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Absolute Schutzhindernisse bei einer Markenanmeldung sind in § 8 Markengesetz geregelt. Danach kann als Marke insbesondere keine beschreibende Kennzeichnung und keine freihaltebdürftige Benennung eingetragen werden. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung.…