Wenn das Markenrecht erschöpft ist, dann kann der Markeninhaber den Weitervertrieb eines Markenproduktes nicht untersagen. Der Begriff „Erschöpfung“ drückt somit aus, dass der Markeninhaber das Vertreiben eines Produktes, das mit seiner Zustimmung in der EU in Verkehr gebracht wurde, nicht mehr verbieten kann.
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Der Erschöpfungsgrundsatz ist für jede Werbung mit Markenware wichtig.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Wehren unmöglich
Dem Markeninhaber ist es nicht mehr möglich sich mit seiner Marke gegen nachkommende Angebote der Ware zu wehren.
Wenn der Markeninhaber die Benutzung seiner Marke durch Dritte nicht für Produkte verbieten kann, die mit seinem Einverständnis innerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht wurden, dann ist das Markenrecht erschöpft.
Erschöpfungsgrundsatz
Der Erschöpfungsgrundsatz wird als Rechtsgrundsatz dem Immaterialgüterrecht zugeordnet. Der Begriff ist treffend, da sich erschöpfende Schutzrechte „verbrauchen“, wenn der geschützte Gegenstand zum ersten Mal legal in Verkehr gebracht wurde. Über den Schutz kann nachkommend nicht mehr verfügt werden.
Die rasante Globalisierung und der fortwährende technischer Fortschritt stellen interessante neue Chancen, aber auch Herausforderungen dar.
Rechtsanwalt Lana Kister
Markenländer
Folgende Markenländer gibt es:
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Die drei Schutzhindernisse im Markenrecht
Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die Marke nicht eingetragen werden. Relative Schutzhindernisse Wenn bereits ein identisches oder ähnliches Markenzeichen existiert und es deshalb durch eine neue Eintragung beim Patent- und Markenamt (DPMA) zu […]
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Marke wirklich auch richtig benutzen
Bei der Benutzung seiner Marke sollte der Markeninhaber alles richtig machen, um mögliche Risiken zu vermeiden. Marke mit „R“ kennzeichen Mit einem „R“ kennzeichnet der Markeninhaber, dass seine Marke im Register des Patent- und Markenamtes eingetragen ist. Doch der Markeninhaber sollte darauf achten, dass er die Kennzeichnung der Marke nicht sofort umsetzt. Sobald eine Marke […]
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Was sind Geografische Herkunftsangaben?
Bestimmte Lebensmittel und Agrarprodukte, wie beispielsweise Obst und Gemüse, Fisch, Fleisch und Fleischerzeugnisse, Käse, Backwaren und Bier, können als geografische Herkunftsangaben geschützt werden. Dabei handelt es sich um ein europaweites Schutzrecht. Rechtliche Grundlage ist die EU-Verordnung Nr. 1151/2012 mit den deutschen Ausführungsbestimmungen in §§ 130-136 MarkenG. Geschützte Ursprungsbezeichnungen und geschützte geografische Angaben Man unterscheidet zwei […]
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Markenwissen für Anfänger
Von der ersten Markenidee über die Gestaltung bis zum Einsatz einer Marke ist es ein langer Weg. Damit er nicht so steinig wird, ist es gut etwas Wissen aus dem juristischen Bereich zu sammeln. Strategische Überlegungen können so schon früh und mühelos in den Gestaltungsprozess mit einfließen. Richtig juristisch wird es ohnehin mit dem Markenrecht. […]