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Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

Rechtsanwälte/ Patentanwälte für Markenrecht, deutschen Markenschutz, Unionsmarken (EU-Marken) und IR-Marken (internationale Marken), Markenverletzung, Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren, Markenrecherchen

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Das Markenrecht und seine Erschöpfung

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 10. November 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, deutsche Marke, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Informationseffizienz, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenformen, Markenlizenz, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Markenverletzung, Monomarke, Nizza-Klassen, Priorität, Produktpiraterie, Risikoreduktion, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Territorialitätsprinzip, Unionsmarke, Urteile, Waren und Dienstleistungen, Widerspruch, ZeitrangTags Angebote, Benutzung, Chancen, Einverständnis, Erschöpfung, EU-Staaten, Fachanwälte, Fortschritt, Globalisierung, Herausforderungen, Immaterialgüterrecht, IR-Marken, IR-Staaten, Markenanmeldung, Markeninhaber, Markenländer, Markenproduktes, Markenrecht, Markenware, Mitgliedstaaten, MMA-Vertragsstaaten, Produkte, Rechtsgrundsatz, Schadensersatzforderung, Schutzrechte, Weitervertrieb, WerbungKeine Kommentare

Wenn das Markenrecht erschöpft ist, dann kann der Markeninhaber den Weitervertrieb eines Markenproduktes nicht untersagen. Der Begriff „Erschöpfung“ drückt somit aus, dass der Markeninhaber das Vertreiben eines Produktes, das mit seiner Zustimmung in der EU in Verkehr gebracht wurde, nicht mehr verbieten kann. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Der Erschöpfungsgrundsatz ist für jede Werbung […]

Beschreibende Bestandteile in der Marke vermeiden

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 5. April 2022Beitrag gepostet in Allgemein, geografische Herkunftsangaben, Markenanmeldung, Markeneintragung, Waren und DienstleistungenTags Art, Beschaffenheit, Beschreibende Bestandteile, Erkennbare Aussagen, Firmenmarke, irreführend, Natur, Täuschung, unterscheidungskräftig, Werbung, ZeicheninhaltKeine Kommentare

Erkennbare Aussagen in der Marke über die Art, Natur, Beschaffenheit der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sind beschreibende Bestandteile. Beschreibende Bestandteile können die Kennzeichnungskraft einer Marke schwächen. Prüfen sie die Schutzfähigkeit ihrer Marke. Beschreibende Bestandteile erkennen Marken sollten unterscheidungskräftig sein, sonst können Sie diese nicht als Marke eintragen, § 8 Abs. 2 MarkenG. Der Begriff Stiefel […]