Glühbirne

Markenwissen für Anfänger

Von der ersten Markenidee über die Gestaltung bis zum Einsatz einer Marke ist es ein langer Weg. Damit er nicht so steinig wird, ist es gut etwas Wissen aus dem juristischen Bereich zu sammeln. Strategische Überlegungen können so schon früh und mühelos in den Gestaltungsprozess mit einfließen. Richtig juristisch wird es ohnehin mit dem Markenrecht.

Durch den Schutz seiner Marke kann der Markinhaber, die Marke mit einer Lizenz belegen. Anschließend kann er von Dritten – die seine Marke nutzen möchten – eine Lizenzgebühr einfordern.

Rechtsanwalt Mipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Markenform

Das rote Levis-Fähnchen an der Gesäßtasche oder das Tatort-Intro sind Marken. Aber die Marken bestehen nicht aus Wörtern oder Bildern wie bei einem klassischen Logo, sondern aus noch viel mehr. Welche Sinne bei der Wahrnehmung angesprochen werden bestimmt folglich die Markenform. Die Position des Levis-Fähnchens ist in diesem Fall entscheidend. Beim Tatort-Intro bestimmt eine Melodie also die Wiedererkennbarkeit. Die Wahl der Markenform liegt schließlich beim Markeninhaber. Wie er seine Marke gestalten kann, erfahren Sie deshalb in unserem Beitrag: Markenformen gibt es viele >mehr

Klasseneinteilung

Wenn die Wahl der Markenform noch realtiv leicht erscheint, so wird es mit der Klasseneinteilung schon schwieriger. Die Marke ist zunächst einer bestimmten Waren und/oder Dienstleistungen zuzuordnen. Daraus ergibt sich anschließend ihr Schutzumfang. Nur mit Hintergrundwissen und Erfahrung sollte so eine Einteilung entsprechend vorgenommen werden. Dieser Schritt ist infolgedessen ein Fall für den Markenanwalt. Wenn in Zukunft eine Erweiterung zur internationalen Registrierung geplant ist, kommen unerfahrene Markenanmelder an der Hilfe einers Spezialisten folgerichtig nicht vorbei. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag: Klasseneinteilung ist immer erforderlich >mehr

Auslandsmarken

Sie möchten Ihre Marke in möglichst vielen Ländern anmelden? Marken in jedem einzelnen Land der Welt seperat anzumelden, ist mühsam und teuer. Das müssen Sie auch gar nicht. Das praktische EU- oder IR-Konzept ermöglicht Ihnen nämlich eine gute territoriale Abdeckung ihrer Marke ohne großen Aufwand. Das Gemeinschaftsmarkenprinzip macht die Marke außerdem sehr stark. Sie können also Zeit und Geld sparen. Der Trick ist: für alle Länder wird nur ein Recht auf die Marke angewendet. Die Rechte können Sie aus Ihrer Ursprungsmarke schöpfen, die Sie zu Hause anmelden. Was Sie dabei allerdings beachten sollten, erfahren Sie in unserem Beitrag: Marke im Ausland anmelden >mehr

Bedingungen

Absolute Schutzhindernisse, Relative Schutzhindernisse oder Unüberwindbare Schutzhindernisse – es gibt einen ganzen Strauß an Schutzhindernissen.

Schutzhindernisse ziehen Grenzen im rechtlichen Markenschutz. Schutzhindernisse geben Auskunft, was eine Marke darf und was nicht. Einige Schutzhindernisse prüft das Markenamt vor der Anmeldung, andere können erst im Nachhinein durch ein Widerspruchsverfahren oder eine Nichtigkeitsklage geltend gemacht werden.

Mit Schutzhindernissen sollten Sie jedenfalls nicht versuchen eine Marke anzumelden. Was eine Marke darf und was Sie nicht darf, ist streng definiert. Geschmacklose oder anstößige Darstellungen, die beispielsweise Personengruppen diskriminieren gehören zu den Unüberwindbaren Schutzhindernissen. Marken durfen also auf keinen Fall gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen.

Erfahren Sie welche Bedingungen die Marke erfüllen muss und lesen Sie unseren Beitrag: Der Markenschutz stellt Bedingungen >mehr

Recherche und Überwachung

Ihre Marke sollte auf jeden Fall einzigartig sein. Damit das so bleibt, sollten Sie einige Sicherheitsmaßnahmen ergreifen. Zuerst sollten Sie immer bescheid wissen, ob fremde Ihre Marke benutzen und ob Produktpiraterie herrscht. Außerdem sollten Sie wissen, ob jemand verwechslungsfähige Marken anmeldet. Schließlich sotten Sie immer über die Pläne Ihrer Mitbewerber informiert sein. Ansonsten laufen Sie Gefahr, dass ihre Marke an Kraft verliert. Erfahren Sie mehr unter: Gute Marken brauchen gute Pflege. >mehr

Mit der Recherche und Überwachung „pflegen“ Sie Ihre Marke.

 

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