Die Priorität bedeutet im Markenrecht: Markenanmelder, die ihre Marke zuerst angemeldet haben, erhalten den Vorrang gegenüber späteren Markenanmeldungen. Diese Prioritätsregel erfordert Strategie im Verlauf einer systematischen Markenanmeldung. Markeninhaber, die eine Auslandsanmeldungen anspreben, können davon profitieren.
Der Begriff Zeitrang steht im Kontext des Prioritätsrechts, der Zeitrang einer Marke bestimmt sich nämlich nach dem Anmeldetag der Basismarke. Somit bestimmt der Anmeldetag den Zeitrang.
Territorialitätsprinzip
Im Markenrecht gilt das Territorialitätsprinzip. Der Schutzbereich einer nationalen Marke ist auf das Gebiet Deutschlands beschränkt. Sobald ein Markeninhaber Schutzrechte im Ausland geltend machen möchte, muss er eine weitere Markenanmeldung durchführen.
Die prioritätsältere Marke hat Vorrang gegenüber der prioritätsjüngeren Marke.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Zweck von Priorität
Erforderlich ist die Priorität hauptsächlich bei der Prüfung, welches Schutzrecht im Kollisionsfall das ältere ist.
Der Markeninhaber kann die Priorität binnen sechs Monaten nach der ersten Anmeldung seiner Marke in Anspruch nehmen. Voraussetzung für dieses Recht ist, dass die Marke, die Waren und Dienstleistungen sowie der Inhaber identisch sind.
Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen bei der Schadensersatzforderung.
Zeitrang
Visiert der Inhaber einer nationalen Marke die Anmeldung einer Unionsmarke an, so kann er die Priorität der ersten Marke einfordern, wenn er die Unionsmarke in einer Frist von 6 Monaten anmeldet.
Wir rufen Sie zurück, wenn Sie uns eine Rückrufbitte hinterlassen.
Durch die Durchsetzung einer Priorität wird veranlasst, dass für den Zeitrang der Marke nicht der Tag der Anmeldung dieser Marke, sondern der Tag der Anmeldung einer früheren anderen Marken entscheidend ist.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
-
Antrag auf beschleunigte Prüfung stellen
Während des Anmeldeverfahrens für eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann der Markenanmelder einen Antrag auf beschleunigte Prüfung stellen. Der Antrag auf beschleunigte Prüfung kann interessant sein, wenn der Anmelder plant seine Marke auch international als IR-Marke registrieren zu lassen. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Beschleunigte Prüfung ist gebührenpflichtig Für eine beschleunigte Prüfung…
-
Die 7 Stationen der Marke
Von der Kreativphase über die Benutzung bis zur Auslandsanmeldung erfahren Sie alles in unserer Checkliste zur Gestaltung im Umgang mit Ihrer Marke: Die 7 Stationen der Marke
-
Die drei Schutzhindernisse im Markenrecht
Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die Marke nicht eingetragen werden. Relative Schutzhindernisse Wenn bereits ein identisches oder ähnliches Markenzeichen existiert und es deshalb durch eine neue Eintragung beim Patent- und Markenamt (DPMA) zu…
-
Die sieben Etappen einer Markenanmeldung
Von der Kreativphase über die Benutzung bis zur Auslandsanmeldung Ihrer Marke betreuen wir Sie gerne. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. 1. Recherche Überprüfen Sie, ob Ihre Marke bereits registriert ist oder ähnliche Marken existieren.Führen Sie eine umfassende Suche nach bestehenden Markenrechten durch.Prüfen Sie, ob Ihre Marke den rechtlichen Anforderungen entspricht. 2. Markenanmeldung vorbereiten Erstellen Sie…
-
Eintritt einer markenrechtlichen Erschöpfung
Markenrechte sind ein spannendes und dynamisches Thema, das sowohl national als auch regional, wie zum Beispiel EU-weit für EU-Marken, gilt. Wenn Sie eine Markenware bei einem ausländischen Händler erwerben, sollten Sie sich bewusst sein, dass es wichtig ist, die Zustimmung des Markeninhabers in dem jeweiligen Land oder der Region zu haben. Dies kann Ihnen helfen,…
-
Fachkanzleien deutschlandweit
Lassen Sie sich deutschlandweit beraten und vertreten. Sie finden uns in bedeutenden Metropolen. Der Hauptsitz der Kanzlei horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte befindet sich in der Landeshauptstadt Niedersachsens in Hannover. Hier verfügen wir über zentrale Einrichtungen, auf die auch von unseren Standorten aus zugegriffen werden kann, wie Server, digitale Bibliothek, Telefonzentrale u.a. Selbstverständlich beraten wir mittelständische…
-
Gute Marken brauchen gute Pflege
Pflege ist fast immer eine Voraussetzung, dass Werte erhalten bleiben. So ist es demzufolge auch bei eingetragenen Marken. Dazu sollten Sie genau hinschauen, was bei den Marken passiert. Suchen Sie deshalb regelmäßig nach Marken, die Ihrer Marke ähnlich sind oder sogar identisch aussehen. Dabei sollten Sie aber auch die Reichweite bedenken. Je nachdem wie ihre…
-
Klasseneinteilung ist immer erforderlich
Wenn Sie eine Marke anmelden möchten, kommen Sie an einer Klassifikation nicht vorbei. Sie müssen die Marke zunächst bestimmten Waren und/oder Dienstleistungen zuordnen. Daraus ergibt sich danach ihr Schutzumfang. Wenn Sie Ihre Marke optimal ausnutzen möchten, sollten Sie die Zuordnung besonders strategisch langfristig zutreffend vornehmen. Rechtsanwältin Julia Ziegeler Waren und/oder Dienstleistungen wandern in Klassen Für…
-
Marke im Ausland anmelden
Mit einer Auslandsmarken erhalten Sie Markenschutz im Ausland. Dazu gehören internationale Marken, Gemeinschaftsmarken und nationale Auslandsmarken. Sie können Ihre Marke in fast jedem Land der Welt anmelden. Sie müssen diese nur bei dem jeweiligen Markenamt registrieren. Allerdings ist dafür eine deutsche Marke Voraussetzung. Wir nennen diese Marke Basismarke. Wenn Sie den Markenschutz im Ausland optimal…
-
Markenwissen für Anfänger
Von der ersten Markenidee über die Gestaltung bis zum Einsatz einer Marke ist es ein langer Weg. Damit er nicht so steinig wird, ist es gut etwas Wissen aus dem juristischen Bereich zu sammeln. Strategische Überlegungen können so schon früh und mühelos in den Gestaltungsprozess mit einfließen. Richtig juristisch wird es ohnehin mit dem Markenrecht.…