Die Priorität bedeutet im Markenrecht: Markenanmelder, die ihre Marke zuerst angemeldet haben, erhalten den Vorrang gegenüber späteren Markenanmeldungen. Diese Prioritätsregel erfordert Strategie im Verlauf einer systematischen Markenanmeldung. Markeninhaber, die eine Auslandsanmeldungen anspreben, können davon profitieren.
Der Begriff Zeitrang steht im Kontext des Prioritätsrechts, der Zeitrang einer Marke bestimmt sich nämlich nach dem Anmeldetag der Basismarke. Somit bestimmt der Anmeldetag den Zeitrang.
Territorialitätsprinzip
Im Markenrecht gilt das Territorialitätsprinzip. Der Schutzbereich einer nationalen Marke ist auf das Gebiet Deutschlands beschränkt. Sobald ein Markeninhaber Schutzrechte im Ausland geltend machen möchte, muss er eine weitere Markenanmeldung durchführen.
Die prioritätsältere Marke hat Vorrang gegenüber der prioritätsjüngeren Marke.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Zweck von Priorität
Erforderlich ist die Priorität hauptsächlich bei der Prüfung, welches Schutzrecht im Kollisionsfall das ältere ist.
Der Markeninhaber kann die Priorität binnen sechs Monaten nach der ersten Anmeldung seiner Marke in Anspruch nehmen. Voraussetzung für dieses Recht ist, dass die Marke, die Waren und Dienstleistungen sowie der Inhaber identisch sind.
Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen bei der Schadensersatzforderung.
Zeitrang
Visiert der Inhaber einer nationalen Marke die Anmeldung einer Unionsmarke an, so kann er die Priorität der ersten Marke einfordern, wenn er die Unionsmarke in einer Frist von 6 Monaten anmeldet.
Wir rufen Sie zurück, wenn Sie uns eine Rückrufbitte hinterlassen.
Durch die Durchsetzung einer Priorität wird veranlasst, dass für den Zeitrang der Marke nicht der Tag der Anmeldung dieser Marke, sondern der Tag der Anmeldung einer früheren anderen Marken entscheidend ist.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
-
Antrag auf beschleunigte Prüfung stellen
Während des Anmeldeverfahrens für eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann der Markenanmelder einen Antrag auf beschleunigte Prüfung stellen. Der Antrag auf beschleunigte Prüfung kann interessant sein, wenn der Anmelder plant seine Marke auch international als IR-Marke registrieren zu lassen. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Beschleunigte Prüfung ist gebührenpflichtig Für eine beschleunigte Prüfung…
-
Die 7 Stationen der Marke
Von der Kreativphase über die Benutzung bis zur Auslandsanmeldung erfahren Sie alles in unserer Checkliste zur Gestaltung im Umgang mit Ihrer Marke: Die 7 Stationen der Marke
-
Die drei Schutzhindernisse im Markenrecht
Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die Marke nicht eingetragen werden. Relative Schutzhindernisse Wenn bereits ein identisches oder ähnliches Markenzeichen existiert und es deshalb durch eine neue Eintragung beim Patent- und Markenamt (DPMA) zu…
-
Die sieben Etappen einer Markenanmeldung
Von der Kreativphase über die Benutzung bis zur Auslandsanmeldung Ihrer Marke betreuen wir Sie gerne. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. 1. Recherche Überprüfen Sie, ob Ihre Marke bereits registriert ist oder ähnliche Marken existieren.Führen Sie eine umfassende Suche nach bestehenden Markenrechten durch.Prüfen Sie, ob Ihre Marke den rechtlichen Anforderungen entspricht. 2. Markenanmeldung vorbereiten Erstellen Sie…