Während des Anmeldeverfahrens für eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann der Markenanmelder einen Antrag auf beschleunigte Prüfung stellen.
Der Antrag auf beschleunigte Prüfung kann interessant sein, wenn der Anmelder plant seine Marke auch international als IR-Marke registrieren zu lassen.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Beschleunigte Prüfung ist gebührenpflichtig
Für eine beschleunigte Prüfung muss der Antragsteller eine Gebühr von 200 Euro bezahlen. Sobald die Gebühr zusammen mimt dem Antrag beim Deutsche Patent- und Markenamt eingegangen ist, bearbeitet die Markenstelle das Anmeldeverfahren vorrangig.
Abschluss in sechs Monaten
Trotz Bearbeitungsengpässe oder im Falle der Zurückweisung der Anmeldung soll das Markenamt das Verfahren bei einer beschleunigte Anmeldung in der Regel innerhalb von sechs Monaten abschließen.
Mitwirkung des Anmelders
Bei einer beschleunigten Anmeldung muss der Anmelder ausreichend mitwirken.
Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung.
-
Prioritätsrecht bei Auslandsanmeldungen nutzen
Das Prioritätsrecht ist das Recht des Anmelders einer Marke, den Prioritätstag einer früheren Anmeldung für eine Nachanmeldung in Anspruch zu nehmen. Dabei bindet er zwar nicht die Laufzeit des Schutzrechts an den Anmeldetag der früheren Anmeldung, dafür gelingt es aber den Altersrang der Anmeldung auf den Anmeldetag der Voranmeldung zurückzuverlegen. Mit unserer Hilfe können Sie […]
-
Priorität im Markenrecht
Die Priorität bedeutet im Markenrecht: Markenanmelder, die ihre Marke zuerst angemeldet haben, erhalten den Vorrang gegenüber späteren Markenanmeldungen. Diese Prioritätsregel erfordert Strategie im Verlauf einer systematischen Markenanmeldung. Markeninhaber, die eine Auslandsanmeldungen anspreben, können davon profitieren. Der Begriff Zeitrang steht im Kontext des Prioritätsrechts, der Zeitrang einer Marke bestimmt sich nämlich nach dem Anmeldetag der Basismarke. […]
-
Markenwissen für Anfänger
Von der ersten Markenidee über die Gestaltung bis zum Einsatz einer Marke ist es ein langer Weg. Damit er nicht so steinig wird, ist es gut etwas Wissen aus dem juristischen Bereich zu sammeln. Strategische Überlegungen können so schon früh und mühelos in den Gestaltungsprozess mit einfließen. Richtig juristisch wird es ohnehin mit dem Markenrecht. […]
-
Marke im Ausland anmelden
Mit einer Auslandsmarken erhalten Sie Markenschutz im Ausland. Dazu gehören internationale Marken, Gemeinschaftsmarken und nationale Auslandsmarken. Sie können Ihre Marke in fast jedem Land der Welt anmelden. Sie müssen diese nur bei dem jeweiligen Markenamt registrieren. Allerdings ist dafür eine deutsche Marke Voraussetzung. Wir nennen diese Marke Basismarke. Wenn Sie den Markenschutz im Ausland optimal […]
-
Klasseneinteilung ist immer erforderlich
Wenn Sie eine Marke anmelden möchten, kommen Sie an einer Klassifikation nicht vorbei. Sie müssen die Marke zunächst bestimmten Waren und/oder Dienstleistungen zuordnen. Daraus ergibt sich danach ihr Schutzumfang. Wenn Sie Ihre Marke optimal ausnutzen möchten, sollten Sie die Zuordnung besonders strategisch langfristig zutreffend vornehmen. Rechtsanwältin Julia Ziegeler Waren und/oder Dienstleistungen wandern in Klassen Für […]
-
Gute Marken brauchen gute Pflege
Pflege ist fast immer eine Voraussetzung, dass Werte erhalten bleiben. So ist es demzufolge auch bei eingetragenen Marken. Dazu sollten Sie genau hinschauen, was bei den Marken passiert. Suchen Sie deshalb regelmäßig nach Marken, die Ihrer Marke ähnlich sind oder sogar identisch aussehen. Dabei sollten Sie aber auch die Reichweite bedenken. Je nachdem wie ihre […]
-
Fachkanzleien deutschlandweit
Lassen Sie sich deutschlandweit beraten und vertreten. Sie finden uns in bedeutenden Metropolen. Der Hauptsitz der Kanzlei horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte befindet sich in der Landeshauptstadt Niedersachsens in Hannover. Hier verfügen wir über zentrale Einrichtungen, auf die auch von unseren Standorten aus zugegriffen werden kann, wie Server, digitale Bibliothek, Telefonzentrale u.a. Selbstverständlich beraten wir mittelständische […]
-
Die drei Schutzhindernisse im Markenrecht
Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die Marke nicht eingetragen werden. Relative Schutzhindernisse Wenn bereits ein identisches oder ähnliches Markenzeichen existiert und es deshalb durch eine neue Eintragung beim Patent- und Markenamt (DPMA) zu […]