Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

Rechtsanwälte/ Patentanwälte für Markenrecht, deutschen Markenschutz, Unionsmarken (EU-Marken) und IR-Marken (internationale Marken), Markenverletzung, Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren, Markenrecherchen

Agentenmarke anmelden oder löschen

Meldet ein Geschäftspartner eine Marke an, obwohl die Marke tatsächlich seinem Geschäftsherrn zusteht, so heißt die Marke Agentenmarke.

Agentenverhältnis

Wenn beispielsweise ein ausländischer Vertriebspartner die Marke im Ausland anmeldet, so handelt es sich um ein Agentenverhältnis. Ob das Verhältnis zwischen Geschäftsherrn und Geschäftspartner ein Agentenverhältnis darstellt, hängt allerdings von der Natur und Qualität der Geschäftsbeziehung ab.

Agentenmarke

Begriffe aus dem Markenrecht kurz erklärt.

Agentenmarke löschen

Wenn Agenten oder Vertreter eine Marke ohne Zustimmung des Geschäftsherrn für sich einträgt, so kann der Geschäftsherrn (Markeninhaber) die Löschung verlangen. Der Markeninhaber hat sogar Ansprüche auf Übertragung der Marke, Unterlassung und Schadensersatz.

Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn die Marke ohne die Zustimmung des Inhabers der Marke für dessen Agenten oder Vertreter eingetragen worden ist, es sei denn, es liegt ein Rechtfertigungsgrund für die Handlungsweise des Agenten oder des Vertreters vor.

Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz – MarkenG)
§ 11 Agentenmarken

Zweck der Agentenmarken

Agenten oder Vertreter haben statusimmanente Verpflichtung. Das heißt, der Agent soll die Interessen des Geschäftsherrn auch ohne ausdrückliche Vereinbarung wahren.

Der Gesetzgeber möchte mit der Regelung zu den Agentenmarken vor allem den Markeninhaber schützen. Eignet sich ein ungetreuer Agenten oder Vertreter eine Marke im Ausland eigenmächtig an so, kann das Gesetz greifen.

Hat der Geschäftsherr die Marke früher für sich in Anspruch genommen, macht die Vertretungsübernahme die Marke für den Agenten interessant.

Agentenmarke anmelden

Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen eine Marke richtig anzumelden.

  • Der Markenschutz stellt Bedingungen

    Der Markenschutz stellt Bedingungen

    Die Marke ist nicht nur ein wichtiges Marketinginstrument, sondern die Rechte an einer Marke sind ebenso Ihr geistiges Eigentum. Ihr Geistiges Eigentum sollten Sie unbedingt schützen. Wir empfehlen Ihnen daher eine frühzeitige Eintragung als Marke in das Markenregister. Die Eintragung Ihrer Marke in das Markenregister schützt zwar Ihr geistiges Eigentum – Sie sollten jedoch einige…


  • COVID- und CORONA-Glücksritter im Markenrecht

    COVID- und CORONA-Glücksritter im Markenrecht

    Krankheiten und Viren müssen auch einen Namen haben. So gab die World Health Organization (WHO) am 11.02.2020 dem inzwischen prominenten Corona-Virus den Namen SARS CoV-2 und der Krankheit den Namen COVID-19. Seitdem ist die Anzahl der Markenanmeldungen, die diese Bezeichnungen enthalten, explodiert – und zwar weltweit. Die Ideen reichen von „Coronavirus Killer“ für Desinfektionsmittel über…


  • Agentenmarke anmelden oder löschen

    Agentenmarke anmelden oder löschen

    Meldet ein Geschäftspartner eine Marke an, obwohl die Marke tatsächlich seinem Geschäftsherrn zusteht, so heißt die Marke Agentenmarke. Agentenverhältnis Wenn beispielsweise ein ausländischer Vertriebspartner die Marke im Ausland anmeldet, so handelt es sich um ein Agentenverhältnis. Ob das Verhältnis zwischen Geschäftsherrn und Geschäftspartner ein Agentenverhältnis darstellt, hängt allerdings von der Natur und Qualität der Geschäftsbeziehung…


Agentenmarke anmelden oder löschen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Nach oben scrollen