Prioritätsrecht Archive - Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

Wem gehört das Zeichen „Engel“? Wenn Marke und Unternehmenskennzeichen aufeinandertreffen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 6. Oktober 2026Beitrag gepostet in AllgemeinVerschlagwortet mit § 5 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 14 MarkenG, § 8 MarkenG, 32 O 100/23 KfH, ältere Rechte, Auskunftsanspruch, bösgläubige Markenanmeldung, Engel, Engel Apotheke, Firmenbezeichnung, Firmenname, Geschäftsbezeichnung, Kennzeichenrecht, Kennzeichenschutz, LG Stuttgart, Markenanmeldung, Markeninhaber, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Markenregistrierung, Markenstrategie, Markenstreit, Markenstreitigkeit, Markenverletzung, OLG Stuttgart, Prioritätsrecht, Schadensersatz, Schönheitsinstitut, Spa, Thai-Massagen, Unterlassungsanspruch, Unternehmenskennzeichen, Unternehmenskennzeichenrecht, Unterscheidungskraft, Verkehrsgeltung, WiederholungsgefahrKeine Kommentare

Ein gemeinsamer Geschäftsaufbau, eine Trennung und plötzlich die Frage: Wer darf den bisherigen Namen weiter benutzen? Mit einem solchen Fall hatte sich das Oberlandesgericht Stuttgart zu beschäftigen. Im Mittelpunkt standen drei Marken mit dem Bestandteil „Engel“: „Engel Ihr Schönheitsinstitut“, „Engel Thai Massagen“ und „Engel Ihr Spa & Therapiezentrum“. Die Besonderheit: Die Parteien waren getrennt lebende […]

Markenländer entdecken

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 12. August 2022Beitrag gepostet in Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Benutzungsschonfrist, Gewährleistungsmarke, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollektivmarke, Markenanmeldung, Markenbenutzung, Markeneintragung, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverband, Monomarke, Nizza-Klassen, Schutzhindernisse, Solitärmarke, Waren und Dienstleistungen, WiderspruchVerschlagwortet mit Altersrang, Anmeldetag, Auslandsanmeldungen, Exportmärkten, Globalisierung, Kennzeichnung, Lizenzvereinbarungen, Markeninhaber, Markenrechte, Nachanmeldung, Patent- und Markenamt, Prioritätsinanspruchnahme, Prioritätsrecht, Register, Registrierung, Risiken, Schutzrechte, technischer Fortschritt, Unternehmen, Verteidigung, verwässern, VoranmeldungK, WiderspruchsfristKeine Kommentare

Sowohl die Globalisierung als auch der technische Fortschritt ermöglichen selbst den kleinsten Unternehmen Zugang zu sämtlichen Markenländern und somit zu den Exportmärkten. Dieser Zugang bietet einerseits eine Fülle an neuen Möglichkeiten, setzt diese Unternehmen jedoch andererseits gleichzeitig immer stärker dem Wettbewerb aus. In diesem Zusammenhang steigt die Bedeutung des geistigen Eigentums enorm. Für die Einreichung […]

Prioritätsrecht bei Auslandsanmeldungen nutzen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 25. April 2022Beitrag gepostet in Allgemein, deutsche Marke, EU-Marke, Markenanmeldung, MarkenanwaltVerschlagwortet mit Altersrang, Anmeldetag, Auslandsanmeldungen, Nachanmeldung, Patent- und Markenamt, Prioritätsinanspruchnahme, Prioritätsrecht, VoranmeldungKeine Kommentare

Das Prioritätsrecht ist das Recht des Anmelders einer Marke, den Prioritätstag einer früheren Anmeldung für eine Nachanmeldung in Anspruch zu nehmen. Dabei bindet er zwar nicht die Laufzeit des Schutzrechts an den Anmeldetag der früheren Anmeldung, dafür gelingt es aber den Altersrang der Anmeldung auf den Anmeldetag der Voranmeldung zurückzuverlegen. Mit unserer Hilfe können Sie […]