Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

Rechtsanwälte/ Patentanwälte für Markenrecht, deutschen Markenschutz, Unionsmarken (EU-Marken) und IR-Marken (internationale Marken), Markenverletzung, Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren, Markenrecherchen

Individualmarke, Kollektivmarke, Gewährleistungsmarke

Standardmäßig werden die meisten Marken als Individualmarken angemeldet. Die Individualmarke ist die häufigste Markenart. Neben der klassischen Individualmarke gibts es im Markenrecht jedoch noch die Kollektivmarke und die Gewährleistungsmarke. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Markenart Die Unterschiede zwischen Individualmarke, Kollektivmarke und Gewährleistungsmarke bestehen in ihrer Funktion. Für die Einreichung Ihrer Markenanmeldung beim Deutschen Patent- […]

Individualmarke

Eine Individualmarke (Mono- oder Solitärmarken) kennzeichnet nur ein einzelnes Produkt mit einer Handelsmarke. Das heißt die klassische Individualmarke unterscheidet Waren und/oder Dienstleistungen von einem bestimmten Unternehmen von denen anderer Unternehmen. Wir kümmern uns um Ihre Markenanmeldung. Individualmarke als Abgrenzung Die Verwendung einer Marke für ein einzelnes Produkt wird auch „Artikelmarke“ genannt. Das Markengesetz umschreibt mit […]

Die drei Schutzhindernisse im Markenrecht

Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die Marke nicht eingetragen werden. Relative Schutzhindernisse Wenn bereits ein identisches oder ähnliches Markenzeichen existiert und es deshalb durch eine neue Eintragung beim Patent- und Markenamt (DPMA) zu […]

Beschreibende Bestandteile in der Marke vermeiden

Erkennbare Aussagen in der Marke über die Art, Natur, Beschaffenheit der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sind beschreibende Bestandteile. Beschreibende Bestandteile können die Kennzeichnungskraft einer Marke schwächen. Prüfen sie die Schutzfähigkeit ihrer Marke. Beschreibende Bestandteile erkennen Marken sollten unterscheidungskräftig sein, sonst können Sie diese nicht als Marke eintragen, § 8 Abs. 2 MarkenG. Der Begriff Stiefel […]

Kennzeichnungskraft von Marken stärken

Wenn Sie eine Marke für Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung entwerfen möchten, so ist eine starke Kennzeichnungskraft der Marke von Bedeutung. Marken kennzeichnen grundsätzlich Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens. Einprägsame, verteidigungsfähige Bezeichnung einer Marke schützen folglich vor Verletzungen und verfügen deshalb über eine starke Kennzeichnungskraft. Wenn Sie nämliche eine Bezeichnung für Ihre Marke wählen, die […]

Was sind Geografische Herkunftsangaben?

Bestimmte Lebensmittel und Agrarprodukte, wie beispielsweise Obst und Gemüse, Fisch, Fleisch und Fleischerzeugnisse, Käse, Backwaren und Bier, können als geografische Herkunftsangaben geschützt werden. Dabei handelt es sich um ein europaweites Schutzrecht. Rechtliche Grundlage ist die EU-Verordnung Nr. 1151/2012 mit den deutschen Ausführungsbestimmungen in §§ 130-136 MarkenG. Geschützte Ursprungsbezeichnungen und geschützte geografische Angaben Man unterscheidet zwei […]

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