Aktuelles Markenrecht ᐅ Rechtsanwälte/Patentanwälte für Markenanmeldung und Markenschutz Rechtsanwälte/ Patentanwälte für Markenrecht, deutschen Markenschutz, Unionsmarken (EU-Marken) und IR-Marken (internationale Marken), Markenverletzung, Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren, Markenrecherchen Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht: Markeneroberer

Wem gehört das Zeichen „Engel“? Wenn Marke und Unternehmenskennzeichen aufeinandertreffen

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 6. Oktober 2026Beitrag gepostet in AllgemeinVerschlagwortet mit § 5 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 14 MarkenG, § 8 MarkenG, 32 O 100/23 KfH, ältere Rechte, Auskunftsanspruch, bösgläubige Markenanmeldung, Engel, Engel Apotheke, Firmenbezeichnung, Firmenname, Geschäftsbezeichnung, Kennzeichenrecht, Kennzeichenschutz, LG Stuttgart, Markenanmeldung, Markeninhaber, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Markenregistrierung, Markenstrategie, Markenstreit, Markenstreitigkeit, Markenverletzung, OLG Stuttgart, Prioritätsrecht, Schadensersatz, Schönheitsinstitut, Spa, Thai-Massagen, Unterlassungsanspruch, Unternehmenskennzeichen, Unternehmenskennzeichenrecht, Unterscheidungskraft, Verkehrsgeltung, WiederholungsgefahrKeine Kommentare

Ein gemeinsamer Geschäftsaufbau, eine Trennung und plötzlich die Frage: Wer darf den bisherigen Namen weiter benutzen? Mit einem solchen Fall hatte sich das Oberlandesgericht Stuttgart zu beschäftigen. Im Mittelpunkt standen drei Marken mit dem Bestandteil „Engel“: „Engel Ihr Schönheitsinstitut“, „Engel Thai Massagen“ und „Engel Ihr Spa & Therapiezentrum“. Die Besonderheit: Die Parteien waren getrennt lebende […]

Wish haftet für gefälschte Markenprodukte – wenn der Marktplatz selbst zum Händler wird

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 23. September 2026Beitrag gepostet in AllgemeinVerschlagwortet mit 5 U 58/25, Auskunftsanspruch, E-Commerce, gefälschte Markenprodukte, GHD, Haarstylingprodukte, Haftungsprivilegierung, Händlerhaftung, Händlerkennzeichnung, Markeninhaber, Markenpiraterie, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Markenverletzung, Marketplace, OLG Hamburg, Online-Handel, Online-Marktplatz, Onlinehandel, Plagiate, Plattformbetreiber, Plattformhaftung, Produktfälschungen, Schadensersatz, Unterlassungsanspruch, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht, Widerrufsbelehrung, Wish, Zu-eigen-MachenKeine Kommentare

Ein Online-Marktplatz kann sich nicht immer hinter seinen Händlern verstecken. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg. Der Senat hat entschieden, dass der Marktplatz Wish für Markenrechtsverletzungen durch gefälschte GHD-Produkte verantwortlich sein kann. Der entscheidende Punkt: Wish erschien aus Sicht der Verbraucher nicht bloß als technische Plattform, auf der irgendwelche Händler ihre Produkte einstellen. […]

KI, Duftzwillinge und Markenrecht: Warum Google vorerst nicht für KI-generierte Duftdupe-Listen haftet

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 18. Juni 2026Beitrag gepostet in AllgemeinVerschlagwortet mit Duftdupes, Duftzwillinge, EuGH, Generative KI, Google AI Overview, KI, KI-Suche, künstliche Intelligenz, LG Berlin II, Markenbenutzung, markeneroberer.de, Markeninhaber, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, Online-Marketing, Parfumrecht, Suchmaschine, Unionsmarke, WettbewerbsrechtKeine Kommentare

Wenn die KI den günstigeren Duft kennt Sie suchen nach einem bekannten Luxusparfum. Statt einer klassischen Trefferliste liefert die Suchmaschine sofort eine Antwort: „Zu diesem Duft gibt es folgende Duftzwillinge …“ Für Markeninhaber ist das ein Albtraum. Für Verbraucher oft ein praktischer Spartipp. Und für Juristen eine der spannendsten Fragen der aktuellen KI-Rechtsprechung. Mit Urteil […]

Markenrecht 2026 – Frischer Wind für Markenstrategien

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 19. Januar 2026Beitrag gepostet in AllgemeinVerschlagwortet mit Digitale Markenanmeldung, DPMA, EUIPO, Frühwarnsystem Marken, gewerblicher Rechtsschutz, internationale Marken, Konfliktlösung Markenrecht, Markenamt, Markenanmeldung, Markenberatung, Markenlöschung, Markenpflege, Markenprüfung, Markenrecht 2026, Markenschutz, Markenstrategie, Markenstreit, Markenüberwachung, Markenverlängerung, Mediation Marken, Nachhaltigkeit im Markenrecht, Neuigkeiten Markenrecht, Schiedsverfahren Marken, Schutzdauer Marke, Unternehmensmarken, WiderspruchsverfahrenKeine Kommentare

Kaum steht das neue Jahr, bringt 2026 frischen Schwung in das Markenrecht. Für Markeninhaber, Kreative, Agenturen und Rechtsberater bedeutet das: aufmerksam bleiben, strategisch denken und Vorteile nutzen, bevor andere es tun. In diesem Jahr sind die Neuerungen so gestaltet, dass sie nicht nur juristisch relevant, sondern auch für den Markenalltag praktisch wirksam sind. Digitalisierung ist […]

Unterscheidungskraft – Warum Ihre Marke einzigartig sein muss

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 1. Dezember 2025Beitrag gepostet in Anwalt, Basismarke, Beratung, Markenidentität, UnterscheidungskraftVerschlagwortet mit Absolute Schutzhindernisse, beschreibende Angaben, Bildmarke, DPMA, EUIPO, Fantasiebegriff, Kennzeichnungskraft, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenprüfung, Markenrecht, Markenschutz, Markenstrategie, Unterscheidungskraft, WortmarkeKeine Kommentare

Wer eine Marke anmeldet, verfolgt zwei zentrale Ziele: Genau dafür ist die Unterscheidungskraft entscheidend. Fehlt sie, scheitert die Markenanmeldung – selbst bei kreativen Ideen. Was bedeutet Unterscheidungskraft? Eine Marke besitzt Unterscheidungskraft, wenn sie geeignet ist, Ihre Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen abzugrenzen. In der Praxis bedeutet das: Fehlt die Unterscheidungskraft, liegt ein absolutes […]

Duftzwillinge und gewerblicher Rechtsschutz: Rechtliche Fallstricke und aktuelle Trends

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 18. Juli 2025Beitrag gepostet in § 14 MarkenG, Abmahnung, Duftzwillinge, Markenanmeldung, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverletzung, strafbewehrte UnterlassungserklärungVerschlagwortet mit Duftkomposition, Duftzwillinge, Dupes, nicht schutzfähig, RiechmarkeKeine Kommentare

Der Markt für sogenannte Duftzwillinge—also Parfum-Kreationen, die bekannten Markenparfüms nachempfunden sind—wächst rasant und zieht verstärkt die Aufmerksamkeit von Markeninhabern auf sich. Während Konsumenten in Duftzwillingen oft ein günstiges Alternativprodukt sehen, eröffnet sich für Händler und Hersteller ein hochkomplexes juristisches Feld. Was sind Duftzwillinge? Duftzwillinge (meist als „Dupes“ bezeichnet) sind Parfüms, die in Geruch und Wirkung […]

Wenn aus Ideen Streit wird: Was passiert bei einer Markenverletzung – und wie hilft ein spezialisierter Anwalt?

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 25. Juni 2025Beitrag gepostet in Abmahnung, Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anwalt, Beratung, Hannover, Markeneintragung, MarkenlöschungVerschlagwortet mit Abmahnung, Branding, DPMA, einstweilige Verfügung, gewerblicher Rechtsschutz, Markenanwalt, Markenrecht, Markenrecht Deutschland, Markenschutz, Markenstrategie, Markenüberwachung, Markenverletzung, Mode-Label, Online-Shop, Rechtliche Durchsetzung, Rechtsanwalt für Markenrecht, Schutzrechte, Unterlassung, Verwechslungsgefahr, Wort-Bild-MarkeKeine Kommentare

Marken sind mehr als nur Namen oder Logos – sie stehen für Vertrauen, Qualität und oft den wirtschaftlichen Wert eines Unternehmens. Umso ärgerlicher, wenn Dritte diese Marke ungefragt nutzen. Eine Markenverletzung ist kein Einzelfall – und kann für Unternehmen erhebliche rechtliche und wirtschaftliche Folgen haben. Ein Beispiel aus der Praxis:Ein Berliner Mode-Label lässt sich den […]

Markenverletzung im deutschen, europäischen und internationalen Markenrecht

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 13. Mai 2025Beitrag gepostet in § 14 MarkenG, Abmahnung, Ähnlichkeitsrecherche, Internationale Marke, internationale Registrierung, IR-Marke, Markenanwalt, Markenrecherche, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Markenverletzung, Schutzumfang der Marke, Vermeidung von MarkenverletzungenVerschlagwortet mit BGH, EuGH, europäischen und internationalen Markenrecht, Markenverletzung im deutschen, Rechtzeitige Markeneintragung, Schutzumfang der Marke, Sorgfältige Markenrecherche, Urt. v. 02.04.2015 – I ZR 59/13 – „Springender Pudel, Urt. v. 12.06.2008 – C-533/06 – „O2/THG“, Urt. v. 15.12.2016 – I ZR 197/15 – „Kinderzeit“, Vermeidung von MarkenverletzungenKeine Kommentare

I. Voraussetzungen einer Markenverletzung Eine Markenverletzung liegt vor, wenn ein Zeichen von einem Dritten ohne Zustimmung des Markeninhabers in einer Weise benutzt wird, die gegen die Rechte aus der Marke verstößt. 1. Schutzvoraussetzungen der Marke 2. Schutzumfang der Marke (§ 14 MarkenG, Art. 9 UMV) Eine Marke schützt gegen die unbefugte Benutzung identischer oder ähnlicher […]

Die verschiedenen Möglichkeiten der Markenanmeldung

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 19. Januar 2025Beitrag gepostet in absolute Schutzhindernisse, Ähnlichkeitsrecherche, Basismarke, deutsche Marke, eingetragene Marken, EU-Markenanmeldung, EU-Markenrecht, EU-Markenschutz, EUIPO, Europäisches Amt für geistiges Eigentum, Fast-Track-Verfahren, IR-Marke, Klasseneinteilung, Kollisionsprüfung, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenanwälte, Markeneintragung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenregister, Markenschutz, Markenstrategie, Markenüberwachung, Nationale Markenanmeldung, Schutzgebiet, Schutzüberwachung, Unionsmarke, Unionsmarkenanmeldung, Waren und Dienstleistungen, Weltorganisation für geistiges EigentumVerschlagwortet mit Basismarke, DPMA, Europäisches Amt für geistiges Eigentum, Fast-Track-Verfahren, Kollisionsprüfung, Madrider System, Markenanwälte, Markenstrategie, Nationale Markenanmeldung, Schutzgebiet, SchutzüberwachungKeine Kommentare

Es gibt verschiedene Möglichkeiten der Markenanmeldung, abhängig vom gewünschten Schutzumfang (national, europäisch, international). Hier ist eine Übersicht über die wichtigsten Systeme für Deutschland, Europa und international, einschließlich ihrer Vor- und Nachteile: 1. Nationale Markenanmeldung Deutschland (DPMA – Deutsches Patent- und Markenamt) 2. Europäische Markenanmeldung EUIPO – Europäisches Amt für geistiges Eigentum 3. Internationale Markenanmeldung IR-Marke […]

Eintritt einer markenrechtlichen Erschöpfung

Von horak RechtsanwälteBeitrag veröffentlicht am 2. Dezember 2024Beitrag gepostet in Allgemein, Anwalt, Erschöpfung, EU-Marke, EU-Markenrecht, MarkenanwaltVerschlagwortet mit Abmahnung, Erschöpfung, eu-weite Erschöpfung, keine internationale Erschöpfung, Markeninhaber, Markenrecht, Produktmarke, WarenzeichenKeine Kommentare

Markenrechte sind ein spannendes und dynamisches Thema, das sowohl national als auch regional, wie zum Beispiel EU-weit für EU-Marken, gilt. Wenn Sie eine Markenware bei einem ausländischen Händler erwerben, sollten Sie sich bewusst sein, dass es wichtig ist, die Zustimmung des Markeninhabers in dem jeweiligen Land oder der Region zu haben. Dies kann Ihnen helfen, […]